Seit über 175 Jahren schlichten ehrenamtliche Schiedsleute in Deutschland Streitigkeiten. In Legden sind zwei in diesem Amt tätig. Karin Doedt und Bruno König engagieren sich seit 2018 ehrenamtlich als Schiedspersonen und werden immer dann tätig, wenn zwei Parteien ihren Streit unbürokratisch, schnell und kostengünstig lösen wollen.
In Legden gab es in den vergangenen fünf Jahren genau fünf Fälle. „Das liegt aber auch an der Corona-Pandemie“, erklärt Karin Doedt, die für Legden und Asbeck zuständige Schiedsfrau. Bruno König ist ihr Stellvertreter. „Hinzu kamen noch fünf sogenannte ‚Tür und Angel‘-Fälle“, erklärt Karin Doedt weiter. Das seien Fälle, in denen es nicht zu einem Verfahren kommt, sondern im Gespräch schon ausreichend Impulse gegeben werden, um die Uneinigkeit zu schlichten.
Der Ablauf einer Schlichtung erfolgt nach festen Regeln. „Zu Beginn stellt eine der Parteien den Antrag auf Schlichtung direkt an mich oder Bruno König“, so Karin Doedt. Aus diesem müsse der Anlass des Streits sowie das angestrebte Ziel hervorgehen. Außerdem werde mit Antragsstellung die Zahlung eines Eröffnungsabschlags, der in der Regel um die 50 Euro liege, fällig, sagt sie weiter. Zur Schlichtungsverhandlung werden alle beteiligten Personen persönlich eingeladen.
Vor dem Schiedsamt können alle Fälle behandelt werden, die straf- und zivilrechtlich wenig bedeutsam sind. Um solche Fälle handelt es sich zum Beispiele bei Beleidigungen, leichter Körperverletzung, Sachbeschädigungen oder nachbarrechtlichen Streitigkeiten.
Absolute Verschwiegenheit
Die Verhandlung selbst findet nicht öffentlich statt. „Das ist ein ganz wichtiger Punkt“, erläutert Bruno König. Schiedsleute seien zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet. Deshalb können sie auch im Gespräch mit der Redaktion nicht über konkrete Fälle und Beispiele sprechen. Außerdem müsse man zwingend neutral gegenüber beiden Parteien sein. „Kommt es doch mal zu einer Befangenheit, übernimmt der jeweils andere den Fall“, erklären die beiden.
Die Hauptaufgabe liege darin, eine einvernehmliche Einigung zu erzielen. Dafür genüge es manchmal schon, die Parteien mit auf die andere Seite des Zauns zu nehmen, damit der Blickwinkel des ‚Gegners‘ eingenommen werden könne, erklären Karin Doedt und Bruno König.
Im besten Fall einigen sich die Parteien gütlich. „Dann schließt man einen Vergleich ab“, erklärt Karin Doedt. Dabei handelt es sich um eine beidseitig bindende Vereinbarung, die auch richterlich vollstreckbar ist. Anders als bei einem Urteil vor Gericht gibt es bei einem Vergleich aber keinen Sieger und Besiegten. Beide Seiten haben gleichermaßen zur Einigung beigetragen.
Bleibt die Schlichtung erfolglos, erhält der Antragsteller eine Erfolglosigkeitsbescheinigung. „Die wird in bestimmten Fällen benötigt, um überhaupt vor Gericht Klage einreichen zu können“, erklärt Bruno König. Die Schiedsleute klären die Parteien auch darüber auf, welche weiteren Schritte sie unternehmen können. Immer öfter würden die Parteien aber auch einen Anwalt mitbringen. Sofern eine entsprechende Vollmacht vorliege, dürfe der die Beteiligten sogar vertreten, erzählen Doedt und König.
Neue Schiedsleute gesucht
Zum 1. Juni sucht die Gemeinde Legden Bewerber für den Posten der Schiedsperson. Die fünfjährige Amtszeit endet im Sommer. Gesucht wird jemand, der gut zuhören kann, gut mit Mitmenschen umgehen kann und über ein ausgeprägtes Rechtsempfinden verfügt. Juristische Vorkenntnisse sind nicht nötig, kann man der Pressemitteilung der Verwaltung entnehmen. Es gibt regelmäßig Fortbildungen, in denen das notwendige Wissen vermittelt wird.
Um das Ehrenamt ausüben zu können, müssen Interessierte die Voraussetzungen erfüllen, die im Schiedsamtsgesetz NRW geregelt sind. Sie müssen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Außerdem sollten sie das 25. Lebensjahr vollendet haben, aber noch keine 75 Jahre alt sein. Interessierte können ihre Bewerbung bis zum 31. März, schriftlich bei der Gemeinde einreichen. Fragen beantwortet Silvia Frieling unter Tel. (02566) 910238.
Über eine Fortführung ihres Amtes haben auch Karin Doedt und Bruno König nachgedacht. Für Karin Doedt kommt das aus privaten Gründen nicht in Betracht. Bruno König schließt eine weitere Amtszeit als Stellvertreter nicht aus.
