Das klaffende Haushaltsloch in der Bottroper Stadtkasse wirft nun die ersten Schatten. Mit dem zu erwartenden Defizit kommt das Haushaltssicherungskonzept (HSK). Dies wurde zwar bereits Ende Februar offiziell vorgestellt, doch in den Bezirksvertretersitzungen wird es jetzt konkret. Hier soll über die Einsparungen beraten werden.
Darüber, dass jeder Bezirk in Bottrop mithelfen muss zu sparen, ist man sich auch in Kirchhellen im Klaren. So lautet zumindest der Tenor während der vergangenen Sitzung. Doch Unmut ist vor allem über die Arbeit der Verwaltung zu vernehmen. Es fehlten nicht nur Informationen, es stünden auch Großprojekte auf der Kippe, von denen schon seit Jahrzehnten die Rede sei. Der Neubau der Dreifachsporthalle könnte nun in weite Ferne rücken.
Kritik an Verwaltung
Die Stadtverwaltung ist dazu verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Der Haushalt 2024 darf erst veröffentlicht werden, wenn ein HSK nachweist, dass die Stadt im Jahr 2034 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann.
Dazu ließ Markus Ewers, Sachgebietsleiter im Fachbereich Finanzen, einen eindrucksvollen Satz fallen: „Das HSK lebt.“ Man könne durchaus nachjustieren, solange der Haushalt nach zehn Jahren wieder ausgeglichen sei.
Das betonte er mit Blick auf den größten Streitpunkt, der während der Sitzung der Kirchhellener Bezirksvertretung diskutiert wurde. In den für Kirchhellen relevanten Kürzungen tauchte ein Punkt auf, mit dem kein Bezirksvertreter gerechnet hat: die „zeitliche Verschiebung einer Neubaumaßnahme“, gemeint ist die seit Jahren vorgesehene Dreifachsporthalle, die den dringenden Bedarf an Hallenplätzen decken soll.
Parteiübergreifend waren sich alle Bezirksvertreter einig, dass das so nicht zu vertreten sei und man mit unzureichenden Informationen konfrontiert werde. Sorge besteht vor allem darüber, dass das ganze Projekt nicht nur für ein oder zwei Jahre, sondern für die gesamte Dauer von zehn Jahren verschoben wird. Oder eben in Gänze entfällt.
Weitere Einsparungen im Dorf
Weitere Einsparungen sollen in den bezirklichen Mitteln vorgenommen werden, Kostenpunkt: 7.600 Euro im Jahr. Weiter ist ein Verzicht auf den Abbau invasiver Pflanzenarten vorgesehen, was sonst mit 50.000 Euro im Jahr zu Buche schlägt. Hier zeigte sich ein gemischtes Stimmungsbild.
Während die einen die 7.600 Euro bezirklicher Mittel für lediglich einen Tropfen auf den heißen Stein im Vergleich zu den Millionen Schulden hielten, wollten andere gerne vonseiten des Bezirks einen Teil beitragen.
Geschlossen einigte man sich zudem darauf, dass man auch zukünftig auf den Warmbadetag im Hallenbad verzichtet, nachdem Björn Abrahams für die Verwaltung erklärt hatte, dass man dadurch lediglich bei dem Modell bleibe, das Wasser durchgehend auf 28 Grad zu heizen, statt wie vorher regulär bei 26 Grad zu halten und einmal wöchentlich auf 30 Grad hochzuheizen.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel erschien ursprünglich am 17. März 2024.
