Es ist fast schon grotesk, dass der Bau einer Fahrradabstellanlage – die auch noch zu 50 Prozent vom Bund gefördert wird – in der Gemeinde Heek politisch für solch einen Wirbel sorgen kann. Ja, es sind einige Dinge etwas unglücklich gelaufen, aber diese werden höher gehängt als unbedingt nötig.
Halten wir fest: Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich wohl auf rund 35.000 Euro, einen politischen Beschluss zum Bau gab es nicht und aus Versehen wurde das Geld für den Bau aus dem Haushaltsentwurf gestrichen.
35.000 Euro Eigenanteil für eine so große und klimafreundliche Anlage sind in meinen Augen nicht zu viel. Und erst recht keine Steuerverschwendung. Es ist auch eine Investition für die Bürger, die die Anlage ebenfalls nutzen werden können. Ein großer Mehrwert.
Okay, der politische Beschluss fehlt offiziell. Aber: Die Investition wurden über den Haushalt 2023 politisch genehmigt. Insofern kann sich niemand aus der Politik entziehen und sagen, das Ganze habe man so doch gar nicht gewollt. Zumindest nicht mehr jetzt im Nachgang.
Und dass der Verwaltung ein kleiner Fehler in der Haushaltsplanung 2024 unterlaufen ist, sprich der Posten irrtümlicherweise aus dem Entwurf gestrichen wurde, ist doch nur menschlich. Wer ist schon fehlerfrei?
Dass die FDP auf den Dingen jetzt so herumreitet, kann ich nicht nachvollziehen. Normalweise bringt sich die Fraktion sehr konstruktiv in die (Rats-) Arbeit ein, doch dieses Mal schießt sie über das Ziel hinaus. Es wirkt, als sei der Wahlkampf mit Blick auf die Kommunalwahl 2025 bereits eröffnet.
Das ist nicht mal verwerflich. Gerade als kleine Oppositionspartei in Heek. Aber etwas mehr Nachsicht wäre dennoch angebracht. Polemisieren ist für mich schlechter politischer Stil. Einen, den die FDP-Fraktion nicht nötig hat. Dafür hat die kleine Fraktion einfach schon zu viel Positives geleistet.
