Öffentlich war zuletzt Ruhe eingekehrt beim Dinkelbündnis. Nach unruhigen Monaten im Anschluss an die Kommunalwahl 2020 wurde und wird Sachpolitik betrieben. Abgehakt waren damit auch die Verluste von drei Ratsmitgliedern. Doch jetzt verliert die Wählergruppe erneut ein Ratsmitglied. Und das hat weitreichende Folgen. Nicht nur für die Wählergruppe.
Das Schreiben ging bereits am 22. Februar im Rathaus ein. Bekannt wurde es erst jetzt. Mit diesem Schreiben legt DB-Ratsmitglied Anita Kruthoff ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Anders als bei zuvor Tobias Neumann, Rolf Baltus und Thomas Schultewolter (jetzt alle FDP) gaben aber offiziell keine internen Differenzen den Ausschlag.
Gesundheitliche Probleme
Wie das Dinkelbündnis kommuniziert, ist die Entscheidung in gesundheitlichen Problemen Anita Kruthoffs begründet. Dies bestätigt auch die Verwaltung auf Anfrage. Auf Details wird an dieser Stelle bewusst verzichtet.
Anita Kruthoff war trotz mehrfacher Versuche der Redaktion nicht erreichbar für ein Statement. Dafür hat der DB-Fraktionsvorsitzende Bernhard Holtkamp auf Anfrage Stellung bezogen. Er verliert kein böses Wort über Anita Kruthoff und ihren Einsatz in der Wählergruppe. Im Gegenteil.
Von elf auf sieben Plätze
Aber auch der Fraktionsvorsitzende räumt ein, dass „wir in letzter Konsequenz so natürlich leider ein Ratsmandat verlieren“. Das mittlerweile vierte seit der Kommunalwahl. Nach dem sensationellen Wahlerfolg (37,68 Prozent) ging es von zu Beginn elf auf jetzt sieben Ratsplätze runter.
Theoretisch hätte im Falle von Anita Kruthoff der Verlust des DB-Ratsmandates sogar vermieden werden können. An ihre Stelle hätte als Nachrücker von der Reserveliste Ulrich Schabbing treten können. Dieser lehnte jedoch aus beruflichen Gründen ab, wie die Verwaltung mitteilt.
Da die Reserveliste der Wählergruppe damit erschöpft ist, bleibt nach dem Kommunalwahlgesetz dieser Platz im Rat zwangsweise unbesetzt. Heißt: Das Dinkelbündnis verliert nicht nur den Platz, sondern der Rat schrumpft auch von 28 auf 27 Mitglieder zuzüglich Bürgermeister.
Angesprochen darauf, dass dies ja auch Verlust von politischem Einfluss (eine Stimme weniger) bedeutet, antwortet der DB-Fraktionsvorsitzende kämpferisch: „Wir können uns noch immer einbringen, auch in den Ausschüssen.“ Die Wählergruppe sei eh nur so stark, wie sich jeder Einzelne einbringe.
Spiegelbildlichkeit
Kritische Frage nach der Entscheidung Anita Kruthoffs war, ob die Spiegelbildlichkeit des Rates in den Ausschüssen verletzt ist. Dabei geht es um den Grundsatz der repräsentativen Demokratie.
Anders formuliert: Ausschüsse sind ein verkleinertes Abbild des Rates und dessen Kräfteverhältnis der Fraktionen. Die Überprüfung der Verwaltung hat aber ergeben, dass die Spiegelbildlichkeit (noch) nicht verletzt ist. Sollte die Wählergruppe aber noch ein fünftes Ratsmandat verlieren, dürfte das anders aussehen.
Aber: Der Rat hat im Dezember 2021 festgelegt, dass die Zusammensetzung des Ausschusses für Bauen und Planen aus elf Ratsmitgliedern und 4 vier sachkundigen Bürgern besteht. Durch die vom Dinkelbündnis vorgeschlagene Nachbesetzung für Anita Kruthoff ändert sich diese Zusammensetzung.
Olaf Mensing rückt in den Ausschuss als sachkundiger Bürger nach. Entsprechend wurde die funktionale Zusammensetzung des Ausschusses fortan auf zehn Ratsmitglieder und fünf sachkundige Bürger geändert.
Ausschüsse nachbesetzt
Anita Kruthoffs Platz im Haupt- und Finanzausschuss sowie Wahlprüfungsausschuss übernimmt Pia Leusing, im Rechnungsprüfungsausschuss Heidi Dost und in der Arbeitsgruppe „Gewerbegrundstücke“ Heinz Schlichtmann. Die entsprechenden DB-Wünsche hat der Rat abgenickt.
„Es ist Gentlemen’s Agreement, dass einem da keine Steine in den Weg gelegt werden“, so der DB-Fraktionsvorsitzende, der zugleich deutlich macht, dass die Wählergruppe die lokalpolitische Arbeit weiterhin mit viel Elan betreiben werde. Auch mit „nur“ noch sieben Ratsmitgliedern.
