Ein Bild der Ratsspitze aus alten Zeiten, das es so in der neuen Wahlperiode nicht mehr geben wird. OB Sierau (Mitte) hört auf, SPD-Bürgermeisterin Birgit Jörder hat es nicht in den neuen Rat geschafft, und CDU-Bürgermeister Manfred Sauer kandidiert nicht mehr für das Amt. © Dieter Menne
Kommunalwahl 2020
Bürgermeisteramt: Verdrängen die Grünen jetzt die CDU?
Erst nach der Stichwahl ist klar, wer Dortmunds neuer Oberbürgermeister wird. Doch schon jetzt stellt sich die Frage nach seinen Stellvertretern. Hier werden die Karten neu gemischt.
Noch ist offen, wer am 27. September die Stichwahl als neuer Oberbürgermeister von Dortmund gewinnt: Thomas Westphal (SPD) oder Dr. Andreas Hollstein (CDU). Ausschlaggebend wird vermutlich sein, wie eng Grüne und CDU zusammenrücken und ob die Grünen nach Ausscheiden ihrer Kandidatin Daniela Schneckenburger den CDU-Kandidaten mittragen.
Diese neuen Mehrheitsverhältnisse, so sie denn zusammenfinden, bringen auch Bewegung in die Wahl der zwei ehrenamtlichen Stellvertreter des OB. Die Tatsache, dass die bisherige 1. Bürgermeisterin Birgit Jörder (SPD) nicht im neuen Rat vertreten sein wird, sorgt für weitere Dynamik im Geschehen.
Zwei oder drei Stellvertreter?
Jörder, die die Wertschätzung auch der anderen Fraktionen besitzt, galt als gesetzt. Doch sie konnte ihren Wahlkreis in der Nordstadt nicht direkt gewinnen. Weil auch die Liste der SPD nicht gezogen hat, ist Birgit Jörder raus. Die SPD muss sich einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin aus ihren Reihen suchen.
Manfred Sauer (CDU), bislang 2. Bürgermeister, hat seinen Anspruch auf Wiederwahl zurückgezogen, nachdem ihm die Rückendeckung der eigenen Partei fehlt. Beide Stellvertreter-Posten sind also neu zu besetzen. Möglicherweise sogar drei.
Als Nachfolger von Manfred Sauer hatte die CDU – bislang zweitstärkste Kraft im Rat – ihren jetzigen Fraktionsvorsitzenden Ulrich Monegel ausgeguckt. Doch in der neuen Wahlperiode sind die Christdemokraten nur noch drittstärkste Kraft dicht hinter den Grünen. Deshalb werden die Karten jetzt neu gemischt.
Lieber eine Frau
Über das Bürgermeisteramt hätten die Grünen noch nicht ausdrücklich gesprochen, teilte Ulrich Langhorst, Sprecher der Grünen-Ratsfraktion am Montag (14.9.) auf Anfrage mit. Zunächst gehe es bei den Gesprächen mit anderen Fraktionen um die Inhalte.
Langhorst selbst, dessen Name in der Vergangenheit schon für das Bürgermeisteramt ins Spiel gebracht wurde, sieht sich eher nicht in dieser Rolle: „Ich bin gern Fraktionssprecher. Ich persönlich fände es gut, wenn es eine Frau würde.“ Namen nannte Langhorst nicht, aber gemäß der Ratsliste kämen nach Fraktionssprecherin Ingrid Reuter auch Martina Stackelbeck und Barbara Brunsing infrage.
Zeichen in die Stadtgesellschaft
Damit die CDU als dritte Kraft im Rat auch noch zum Zuge käme, wäre es denkbar, dass der Rat sich auf die Position eines dritten Bürgermeisters verständigt. Es sei jetzt nicht der Augenblick, über weitere Positionen nachzudenken, sagte Langhorst, doch wenn zwei Parteien so dicht beieinander lägen – Grüne 24,8 Prozent und CDU 22.5 Prozent – „müsste man mal in sich gehen. Man könnte damit auch ein Zeichen setzen in die Stadtgesellschaft.“
Ulrich Monegel könnte sich das als Option vorstellen, wollte es aber nicht weiter kommentieren. Für sich werde er ein 3. Bürgermeisteramt „nicht forcieren“, sagte Monegel, der den Fraktionsvorsitz abgeben will. „Ich mache genauso gern Politik weiter ohne Bürgermeisteramt“ – aber dennoch mit interessanter Aufgabe, etwa weiter als Vorsitzender des Finanzausschusses oder als neuer Vorsitzender im Kulturausschuss.
Mehrheit per Listenverbindung
Wenn es ganz schlecht für die SPD liefe, könnte sie als stärkste Kraft am Ende ganz ohne OB-Stellvertreter dastehen, nämlich dann, wenn Grüne und CDU als sogenannte Listenverbindung mit ihrer gemeinsamen Mehrheit das Kräfteverhältnis gegenüber der SPD aushebeln und so ihre beiden Kandidaten durchbringen. Die OB-Stellvertreter werden nach dem Verfahren d`Hondt gewählt.
Ob sich Grüne und CDU tatsächlich so verhalten würden und die SPD, die knapp 30 Prozent bei der Ratswahl geholt hat, beim Bürgermeisteramt ganz außen vor lassen würden, ist nicht ausgemacht. Zudem setzt die SPD darauf, mit Thomas Westphal den nächsten hauptamtlichen Oberbürgermeister zu stellen.
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