Die Beobachtung ließ den Leser stutzen: Regelmäßig rücken am Emil-Moog-Platz und an den Straßen direkt zu Füßen des U-Turms Abschleppwagen an, um Autos, die hier zwischen Rheinischer Straße und den Berufskollegs in Dortmund parken, an den Haken zu nehmen. Abgeschleppt werde aber augenscheinlich ausschließlich vormittags. Bei einer Abendveranstaltung im Dortmunder U stellte er fest, dass gegen Falschparker nicht eingeschritten wurde, obwohl ein Fahrzeug des Ordnungsamtes im Quartier unterwegs war. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? lautet seine Frage.
Die Antwort, die die Stadtverwaltung auf Anfrage liefert, ist etwas komplexer. Dass offensichtlich Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Quartier unterwegs waren, aber nicht gegen Falschparker am Emil-Moog-Platz eingeschritten sind, hat vor allem damit zu tun, dass das Ordnungsamt für Verkehrsverstöße auf den Flächen unmittelbar am U-Turm gar nicht zuständig ist, wie Stadtsprecher Christian Stein erklärt. Denn es handele sich bei den Straßen und Plätzen direkt am Dortmunder U noch nicht um öffentlich gewidmeten Straßenraum, sondern um Privatflächen. Sie haben aktuell auch spürbar noch den Charakter von Baustraßen mit provisorischer Asphaltdecke.
Die sind pikanterweise aber trotzdem im Besitz der Stadt. Denn sie gehören dem städtischen Sondervermögen, das das Areal des U-Turms vor rund 20 Jahren im Auftrag der Stadt übernommen hat. Damit sind sie zwar auch im städtischen Eigentum, werden aber wie Privatflächen behandelt. Ein Vorgehen gegen Falschpark ist deshalb nicht Sache des Ordnungsamtes, sondern des städtischen Sondervermögens.
Ordnungsamt nicht zuständig
Bei dem Dienstfahrzeug des Ordnungsamtes, das der Leser beobachtet hat, habe sich möglicherweise um Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) gehandelt, der regelmäßig Streifenfahrten unternehme, erklärt Stadtsprecher Christian Stein. „Der KOD verfügt aber keine Abschleppmaßnahmen auf städtischen Privatflächen.“
Steins für das Sondervermögen zuständige Pressesprecher-Kollege Christian Schön bestätigt, dass die Parkverstöße deshalb in der Regel tagsüber sanktioniert werden. „In der Nacht unterstützt zwar der Wachdienst des Dortmunder U, der aber zunächst immer seine Kernaufgaben im Blick behalten muss“, betont Schön.
Dass auf den Flächen Halteverbot bestehe, sei deutlich ersichtlich, erklärt der Stadtsprecher. „Die Beschilderung auf dem Areal ist mehr als ausreichend. Sie ist sogar überdurchschnittlich“, stellt Christian Schön fest. Im Laufe der Zeit seien die Hinweise auch durch Asphaltmarkierungen ergänzt worden. „Das ist alles gut sichtbar. Wer da trotzdem parkt, muss sich also darüber im Klaren sein, dass das Fahrzeug illegal abgestellt ist“, erklärt Schön. Es gebe ausreichend Plätze in umliegenden Parkhäusern etwa an den Berufskollegs oder unter dem Studierendenwohnheim.
Platz für Rettungswege nötig
Für das Park- und Halteverbot gibt es vor allem Sicherheitsgründe. „Es gibt dort Hydranten und Feuerwehr-Einspeisepunkte, die frei zugänglich bleiben müssen“, so Schön. Weil der U-Turm baulich als Hochhaus gelte, müsse für den Notfall viel Platz für Feuerwehr-, Rettungs- und Polizeifahrzeuge vorhanden sein. „Wenn das durch parkende Fahrzeuge unmöglich wird, gefährden die Falschparkenden im schlimmsten Fall Menschen in angrenzenden Bürogebäuden, Hotels, im Studierendenwohnheim oder in den Schulen.
„Die Stadt Dortmund wird daher weiter gegen illegal Parkende vorgehen, auch wenn ein Lerneffekt bislang ausbleibt“, kündigt Schön an. Offensichtlich zeigen sich viele Autofahrer als unbelehrbar.
„Tagsüber stehen inzwischen jeden Tag rund 50 Fahrzeuge im Halteverbot und ignorieren sowohl die Beschilderungen als auch die Freihaltezonen vollständig. Teilweise wird sogar zweireihig geparkt“, berichtet der Stadtsprecher. Auch Hinweise durch Zettel an den Windschutzscheiben mit Hinweis auf drohende Abschleppmaßnahmen hätten nicht gefruchtet. Und selbst nach Abschleppaktionen würden die frei gewordenen Flächen schnell wieder zugeparkt.
„Abschleppmaßnahmen wird es daher künftig eher mehr als weniger geben, auch noch zu später Stunde“, kündigt Schön an.
Neuplanung für Flächen läuft
Mittelfristig soll das Problem durch eine Umgestaltung der Straßen und Plätze angegangen werden, die dann auch zu öffentlichen Flächen werden. Schon Ende 2023 hatte die Stadt Ideen von Bürgern dafür gesammelt. Aktuell sind mehrere Planungsbüros mit Entwürfen dafür beauftragt. Mit den Ergebnissen ist in den nächsten Monaten zu rechnen.
Die klare Vorgabe für die Planer: Vor allem klimatische Aspekte sollen eine große Rolle spielen. Es soll also rund um den U-Turm vor allem grüner werden. Für Parken wird dann also wenig Platz bleiben. Aktuell gibt es auch noch eine Baulücke. Auf dem freien Grundstück direkt an der Rheinischen Straße soll noch ein Bürokomplex entstehen.
