Das Dortmunder Nashorn, Wappentier für das Konzerthaus, musste in der Ratssitzung am Donnerstag (10.11) auch als Sinnbild für den Dortmunder Haushalt 2023 herhalten. Oberbürgermeister Thomas Westphal stellte den Dickhäuter im Kleinformat aufsdas Rednerpult – als Symbol für Klarheit und Festigkeit, begleitet von der Botschaft „Dortmund steht“.
Es ist der Haushalt selbst, der mit seinem Gewicht von mehr als drei Milliarden Euro auf schwankendem Boden erstellt wurde: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiemangellage, Inflation, Zinsentwicklung, soziale Folgen und eine drohende wirtschaftliche Rezession. Das sind die Szenarien, mit denen der OB und Kämmerer Jörg Stüdemann den Haushalt in den Rat einbrachten.
Dennoch: Der Haushalt sei mehr als die Bewältigung der aktuellen Krisen, unterstrich Stadtkämmerer Stüdemann: „Er bleibt entschieden zukunftsgerichtet.“
Drei Zukunftsthemen
Der Oberbürgermeister, der die Haushaltseinbringung traditionell als eine Art Regierungserklärung nutzt, stellte drei zukunftsgerichtete Themen in den Mittelpunkt seiner Rede: den Ausbau der Infrastruktur, die Kinder und den Zusammenhalt in der Stadt.
Für den weiteren Ausbau der Infrastruktur brauche Dortmund „einen investiven Vollwaschgang“, sagte Westphal: „Wir sind mittendrin. Die Baustellen zeigen das.“ Radwege, Schulen, Kitas, Fotovoltaik-Dächer – „Wir lassen da nicht nach, trotz Krisenstruktur“, beteuerte Westphal immer wieder.
Das gelte auch für die Kinder. Westphal: „Sie sollen in der Großstadt gut aufwachsen und über sich hinauswachsen.“ Deshalb würden die offene Ganztagsschule weiter ausgebaut sowie mehr Spielplätze und mehr Raum für Jugendliche geschaffen.
Nachbarschaftsprogramme
Um die Krise zu bewältigen, müsse die Stadt zusammenhalten, appellierte der OB auch mit Blick auf die Zuwanderer. Nachbarschaftsprogramme unmittelbar vor Ort würden gestärkt. Als gelungenes Beispiel für Zusammenhalt nannte der OB die Dortmund-Guides. Sie hätten an Brennpunkten wie dem Westpark, der Möllerbrücke und am U-Turm mit ihrer erfolgreichen Vermittlungsarbeit „auch woanders für Furore gesorgt“.
Auch wenn der Etat 2023 all’ diese Vorhaben weiter ermögliche, erreiche der Mangel die Stadt, sagte der OB. Er dankte allen Dortmundern, die verstanden hätten, worum es derzeit angesichts der Herausforderungen gehe. So seien bei Strom und Gas allein im Oktober in Dortmund 34 Prozent eingespart worden – und das nicht nur aufgrund milder Temperaturen.
Westphal nutzte auch seine Ansprache, um ein nationales Programm für erneuerbare Energien zu fordern. Dortmund, als erste deutsche Stadt von der EU ausgezeichnet mit dem Titel „Innovationshauptstadt Europas“, tue auf der lokalen Ebene, was möglich sei. Doch„wir brauchen stärkere Investitionen“, sagte Westphal, „davon ist aber noch nichts zu sehen“.
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