„Besser werden, Dortmund bleiben“ lautete Thomas Westphals Wahlkampf-Slogan. Das ist vier Jahre her. Was Politiker vor einer Wahl versprechen, ist nicht immer das, was sie nach einer Wahl umsetzen (können). Mit Wahlversprechen ist das so eine Sache. Nächstes Jahr stehen Kommunalwahlen an, dann wird in Dortmund darüber entschieden, ob Thomas Westphal (SPD) eine zweite Amtszeit erhält oder die Stadt künftig von einem neuen Oberbürgermeister geführt wird. Oder auch von einer neuen Oberbürgermeisterin.
Ein Gradmesser für Erfolg ist die Einhaltung von Wahlversprechen. Daran muss sich jeder Politiker messen lassen. Höchste Zeit also, einen Blick auf die Entwicklung der Stadt in den vergangenen Jahren zu schauen: Welche Wahlversprechen gibt es, welche kann Oberbürgermeister Thomas Westphal halten, welche nicht? Wo gibt es die größten Erfolge? Und wo liegen die Ursachen für bislang nicht erreichte Ziele?
Neue Wohnungen und freier Eintritt
60 Ziele hat Thomas Westphal vor seiner Wahl für die Stadt präsentiert. Sie alle sind heute noch auf der Internetseite westphalfuerdortmund.de nachzulesen. Dabei geht es vom freien Eintritt für Rentner in die öffentlichen Schwimmbäder über die Senkung der Arbeitslosigkeit bis hin zum Bau von 20.000 Wohnungen in zehn Jahren. Natürlich gibt es Ziele, die wichtiger oder auch unwichtiger für das Fortkommen der Stadt sind. Aber alle Ziele haben ihre Relevanz für größere und kleinere Menschengruppen in unserer Stadt. Und jedes einzelne dürfte Stimmen für Thomas Westphal gebracht haben.
Unsere Redaktion hat in den vergangenen Monaten diese 60 Ziele geprüft und den bisherigen Erreichungsgrad bewertet. Es gibt A-Ziele, die echte Meilensteine für Dortmund darstellen. Und es gibt B-Ziele, häufig Zwischenziele für die Erreichung von A-Zielen.
Kein Erfolg ohne Verbündete
Wir haben die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP um ihre Bewertung dieser Ziele gebeten. Dabei erreichte uns auch etwas Unmut: Viele Ziele seien nicht die Ziele des Oberbürgermeisters, sondern längst formulierte Ziele aus der Parteienlandschaft. Außerdem könne der OB den größten Teil dieser Ziele ohne den Stadtrat ja gar nicht erreichen. Dazu habe Westphal Ziele benannt, an denen die Stadt Dortmund nicht vorbeikomme: vom Bund vorgegebene Klimaziele beispielsweise.
Das alles spielt natürlich eine Rolle. Es ist klar, dass politische Ziele einer Partei oder eines Kandidaten nicht immer exklusiv sein können. Und am Ende ist ein Oberbürgermeister erfolgreich, wenn er die Politik über möglichst alle wichtigen Parteien vereint, wenn er transparent ist, kommunikativ, fair und ergebnisoffen handelt. Denn der OB ist immer nur so gut wie seine Verwaltung und der Stadtrat, in dem seine Politik eine Mehrheit finden muss. Und doch sind es die Ziele, die der Oberbürgermeister vor seiner Wahl ausgegeben hat – im Wissen, dass die Umsetzung vielfach nur mit starken Partnern geht. Deshalb darf er sich auch an ihnen messen lassen.
Bewertung zwischen 0 und 100 Prozent
Doch genau das ist nicht immer einfach. Eindeutig bewertet werden können Ziele mit harten Zahlen. Zum Beispiel, ob in der Stadt jedes Jahr 1000 neue Bäume gepflanzt werden oder die Arbeitslosenquote gesenkt wurde. Schwieriger wird es bei weichen Zielen - zum Beispiel „das Handwerk zu unterstützen“.
Unsere Reporterinnen und Reporter haben die jeweilige Lage recherchiert und bewertet. Mithilfe der benannten Fraktionen, der Stadtverwaltung und unabhängigen Expertinnen und Experten. Am Ende wurde jedes Ziel auf einer Skala von 0 bis 100 Prozent bewertet.
In unserer Serie schauen wir bis Mitte Oktober immer dienstags, donnerstags und samstags auf die Ziele, ordnen sie ein und bewerten. Wir sammeln alle Serienteile nach und nach unter rn.de/westphalsziele.
Und um diese von Thomas Westphal benannten Ziele wird es gehen:
Und hier geht es zur ganzen Serie „Westphals Ziele“
