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Stadt Dortmund verliert Millionen – weil Schuldner nicht zahlen
Stadtfinanzen
Ob Gebühren, Gewerbesteuern oder Rückforderungen an Sozialleistungen – zuweilen muss auch die Stadt Dortmund ihrem Geld hinterherlaufen. Manchmal ohne Erfolg. Das geht in die Millionenhöhe.
Stadtkämmerer Jörg Stüdemann musste sich nun einmal mehr das Okay des Finanzausschusses holen, um Geld für den städtischen Haushalt abzuschreiben, weil Bürger ihre Schulden bei der Stadt nicht gezahlt haben und auch nicht die Aussicht besteht, dass sie das noch tun werden oder können.
Dabei geht es um zum Beispiel um kommunale Steuerforderungen, nicht gezahlte Gebühren, Restschuldbefreiungen oder die Rückforderung von unrechtmäßig kassierten Hilfen.
Alles zusammen macht das für Dortmund für das Haushaltsjahr 2021 bislang rund 2 Millionen Euro aus, einschließlich der damit im Zusammenhang stehenden Nebenforderungen für Mahngebühren und Säumniszuschläge. Die einzelnen Forderungen bewegen sich zwischen 9,02 und 1.111.763,70 Euro.
700 weitere Fälle
Angesichts der zum Teil sehr hohen Beträge wollte CDU-Fraktionsvize Sascha Mader im Finanzausschuss wissen, was für Forderungen genau sich dahinter verbergen. Das allerdings wurde nur hinter verschlossenen Türen, also im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erläutert.
Bei dem für die städtischen Steuern neben der Stadtkasse zuständigen Steueramt befinden sich aktuell rund 700 weitere solcher Fälle in der abschließenden Bearbeitung. Bei diesen Fällen hat die Vollstreckungsbehörde bereits dokumentiert, dass das Geld bei den Schuldnern nicht zu holen ist.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
