SPD-OB-Kandidat Thomas Westphal ging am Samstag in den Angriffsmodus gegen CDU und Grüne. © Oliver Schaper
SPD-Parteitag
SPD-OB-Kandidat Westphal geht in den Angriffsmodus gegen CDU und Grüne
Im Autokino auf Phoenix-West hat Dortmunds SPD ihr Programm für die Kommunalwahl im September verabschiedet. Dabei wurde Thomas Westphal ein zweites Mal als OB-Kandidat gekürt.
Eigentlich hatte Dortmunds SPD ihren „Krönungsparteitag“ für Wirtschaftsförderer Thomas Westphal längst hinter sich. Kurz danach wurden die Kommunalwahlbezirke neu zugeschnitten.
Folge: Die SPD musste nochmals ran und das Prozedere der Kandidatenaufstellungen für Rat und Bezirksvertretungen aus November 2019 wiederholen. Am Samstag (6.6.) war es soweit.
Diesmal ging es nicht in die frühere Zeche Hansemann in Mengede. Den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie gehorchend, verlegte die SPD ihren Parteitag ins Autokino auf Phoenix-West.
In seiner kurzen Rede („Dieser Parteitag wird in die Geschichte eingehen.“) hielt Westphal sowohl CDU-OB-Kandidat Andreas Hollstein als auch den Grünen mit ihrem Griff nach dem OB-Amt „Selbstverwirklichung“ vor.
„Was ist denn vom CDU-Kandidaten zu hören?“, rief Westphal. Wo sei das Konzept der Grünen? Einmal mehr beschwor er, von der Bühne in die Autoradios übertragen, die SPD als „die gestaltende Kraft“ für Dortmund.Politik in Pandemie-Zeiten: Thomas Westphal sprach auf Phoenix-West zu den Delegierten, die in ihren Autos saßen. © Schaper
Stadt-Tocher soll endlich bauen
Die Unterschiede würden in den folgenden Wochen bis zur Kommunalwahl am 13. September noch deutlicher werden, kündigte Westphal an. Und schlug den Bogen zum Parteiprogramm, das durch Anträge aus Stadtbezirken und Ortsvereinen gegenüber dem ersten Aufschlag im November nur unwesentlich verändert und am Schluss einmütig verabschiedet wurde.
<div id="lom-da17ba51-f0c4-4063-a375-95251d672097"></div> <script src="https://wahl.ruhrnachrichten.de/da17ba51-f0c4-4063-a375-95251d672097.js" async=""></script>„Wir werden nicht an Investitionen sparen“, versicherte Westphal mit Blick auf das kommende „Memorandum“, das den durch Corona geschädigten Haushalt der Stadt um bis zu 50 Millionen Euro verbessern soll.
Vom Ausbau des ÖPNV und des Radwegenetzes bis zur Verlängerung der H-Bahn: Im Galopp zählte Westphal einige Eckpfeiler des Wahlprogramms auf. „Ja, das wird Geld kosten!“, sagte der Kandidat. Woher es kommen soll, sagte er nicht - was bei einem „Jubelparteitag“ allerdings nicht ungewöhnlich ist. Details sind eher nicht gefragt.
Auch der Wohnungsbau gehört zu großen Linien des Wahlprogramms. 20.000 Wohnungen in den nächsten 10 Jahren – das Ziel ist gesetzt. Westphal will ein kommunales Wohnungsbauprogramm zünden und die „Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft“ (DSG) ans Bauen bringen. Was freilich auch schon bei der Kommunalwahl 2014 angekündigt worden war.
Deshalb soll Bauland nun künftig schneller erschlossen werden. Aber nicht über eine „Servicegesellschaft Dortmunder Wohnen“, wie im Wahlprogramm steht. Gemeint ist eine neue Einheit in der Stadtverwaltung.
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