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SPD hat Dutzende Plakate zur Oberbürgermeister-Wahl falsch aufgehängt
Stichwahl in Dortmund
Die Entscheidung, wer der neue Dortmunder Oberbürgermeister wird, fällt bei einer Stichwahl. Die Parteien tun alles, um ihren Kandidaten zu pushen. Der SPD ist dabei ein Fehler unterlaufen.
Am Abend des 13. September 2020 war klar, dass es im Rennen um den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund eine Stichwahl geben wird. Zwischen SPD-Kandidat Thomas Westphal und CDU-Politiker Andreas Hollstein.
Klar war auch, dass der Wahlkampf noch einmal Fahrt aufnehmen wird. Die Sozialdemokraten scheinen dabei ein wenig übereifrig gewesen zu sein. Es wurden Wahlplakate an Orten aufgehängt, wo eigentlich keine sein dürften.
Dutzende von Plakaten aufgehängt
Beispielsweise im Aplerbecker Ortskern an der Köln-Berliner Straße zwischen Schüruferstraße und Rodenbergstraße. Das muss einem der Wahlhelfer wohl durchgegangen sein. Denn kurz nach dem Bekanntwerden der Stichwahl lächelte in diesem Bereich der SPD-Politiker Thomas Westphal von Dutzenden von Plakaten.
Am Donnerstag (24.9.) war die Straße im Aplerbecker Zentrum wieder plakatfrei. © Jörg Bauerfeld
An Laternenmasten und Bäumen hingen diese - aber verbotenerweise. Das Ordnungsamt musste einschreiten und ließ alle Wahl-Plakate in diesem Bereich wieder abhängen. Aber warum?
„Die den zu den politischen Wahlen zugelassenen Parteien bzw. Wählervereinigungen erteilten Sondernutzungserlaubnisse für die Inanspruchnahme öffentlicher Wegeflächen zur Wahl-Plakatierung schließen tatsächlich bestimmte Zonen und Flächen im Stadtgebiet Dortmund aus“, sagt Maximilian Löchter, Pressesprecher der Stadt Dortmund.
Und dazu gehöre im Ortsteil Aplerbeck der Bereich der Köln-Berliner-Straße von der Rodenbergstraße, einschließlich des Marsbruchplatzes bis Aplerbecker Marktplatz/Kreuzung Schüruferstraße.
Ein Verbot gilt auch auf dem Wallring in der City
Auch in den Fußgängerzonen der Dortmunder City sowie der Stadtteilnebenzentren, auf sämtliche Flächen innerhalb des Wallringes der Innenstadt, einschließlich der Nebenfahrbahnen bis zu der außenseitigen Bebauung und in Bereichen der Kaiserstraße gilt das Plakatierungsverbot.
Aber aus welchen Gründen? „Die Einschränkungen sind vor allem aus Gründen der Stadtbildpflege, aber auch zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs erfolgt“, sagt Löchter.
Plakate sind wieder entfernt worden
Wer dagegen verstoße, müssen mit einer Nachricht des Ordnungsamtes rechnen und die Plakate entfernt werden, so der Pressesprecher. Das war in Aplerbeck der Fall. Laut Maximilian Löchter sind die SPD-Plakate an der Köln-Berliner-Straße am Mittwoch (23.9.) wieder entfernt worden.
Jörg Bauerfeld, Redakteur, berichtet hauptsächlich in Wort, Bild und Ton aus dem Dortmunder Süden.
