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Prozess um Spätflüge: Schlechte Nachrichten für Gegner und Befürworter
Dortmunder Flughafen
Spätflüge am Dortmunder Airport: Gegner und Befürworter liegen darüber seit Jahren im Clinch – und sehen sich in der nächsten Etappe vor Gericht wieder. Dazu gibt es jetzt Neuigkeiten.
Den 19. Mai 2021 dürften sich die Kontrahenten in ihrem Terminplaner besonders vorgemerkt haben: Es geht um die Entscheidung, ob Dortmunds Flughafen an seiner aktuellen Betriebszeiten-Regelung festhalten darf. Beim Münsteraner Oberverwaltungsgericht (OVG) liegen sechs Klagen gegen Spätflüge vor. Fünf kommen von Privatpersonen, eine hat die Stadt Unna eingereicht.
Sie sehen unter anderem ihre Nachtruhe in Gefahr und wollen eine frühere Entscheidung der Münsteraner Bezirksregierung kippen. Die Behörde hatte dem Dortmunder Flughafen erlaubt, Spät- beziehungsweise Nachtflüge bis zu einem gewissen Grad ausweiten zu dürfen. Wovon der Airport seitdem auch Gebrauch macht.
Im Mai sollten sich Gegner und Befürworter vor dem 20. Senat des OVG in Münster wiedersehen. Doch daraus wird nichts: Das Gericht hat den Termin bis auf Weiteres gekippt. Der Grund: die Corona-Pandemie.
Im Februar, als die Ladungen verschickt wurden, waren die Beteiligten noch guter Hoffnung. Die ist nun verflogen. Seitdem hätten sich „die Inzidenzwerte der Neuinfektionen sowohl in der Region als auch im Land NRW nahezu verdreifacht“, begründet OVG-Sprecherin Dr. Gudrun Dahme die Entscheidung.
Verhandlung zöge sich über den ganzen Tag
Selbst unter Beachtung der Schutzmaßnahmen könne zurzeit „nicht mit der erforderlichen Sicherheit gewährleistet werden, dass eine Gefährdung von Leben und Gesundheit … ausgeschlossen ist“, heißt in der Mitteilung des OVG.
Es wäre ziemlich voll geworden im Saal: Allein die Verfahrensbeteiligten würden es auf rund 26 Personen bringen. Hinzu kämen das Gericht sowie Medienvertreter und eine Reihe von Zuhörern. Sie alle hätten sich mehr oder weniger einen ganzen Tag in einem Saal versammeln müssen - so lang war die Verhandlung angesetzt.
Der Airport argumentiert mit wirtschaftlichen Gründen: Längere Betriebszeiten ermöglichen den Airlines mehr Umläufe. Davon profitiert auch der Flughafen. © RN
Das ist dem OVG zu heikel. Es erscheine nicht verantwortbar, eine mündliche Verhandlung durchzuführen, sagt der zuständige Senat. Einen neuen Termin gibt es noch nicht, Gegner und Befürworter von Spätflügen müssen sich weiter gedulden.
Sie tun das seit August 2018. Schon damals hatte die Münsteraner Bezirksregierung in der Sache ein zweites Mal entschieden - und dem Flughafen längere Betriebszeiten zugestanden. Seitdem dürfen nun auch zwischen 22 und 23 Uhr im Schnitt vier Maschinen planmäßig landen. Starts sind bis 22 Uhr möglich.
Flieger, die ohne eigenes Verschulden später eintreffen, dürfen mit Flughafen-Erlaubnis bis 23.30 Uhr aufsetzen. Verspätete Starts sind bis 22.30 Uhr möglich. Im Schnitt darf es monatlich zu insgesamt 16 Verspätungen kommen. Jede einzelne muss vom Dortmunder Flughafen abgesegnet werden. Sind mehr Maschinen betroffen, entscheidet die Luftaufsicht in Münster.
Jahrgang 1961, Dortmunder. Nach dem Jura-Studium an der Bochumer Ruhr-Uni fliegender Wechsel in den Journalismus. Berichtet seit mehr als 20 Jahren über das Geschehen in Dortmunds Politik, Verwaltung und Kommunalwirtschaft.
