Britta Bormann wohnt im Reitweg in Dortmund-Lücklemberg. Die Anwohnerin und ihre Nachbarn aus der verkehrsberuhigten Sackgasse haben ein Problem: Die Straße ist so schmal, dass EDG und Rettungsdienste nicht hindurchpassen, wenn Autos dort parken. Daher gibt es Knöllchen, und der Abschleppdienst kommt regelmäßig vorbei. Britta Bormann warnt die Falschparker, wenn sie kann. „Aber ich kann ja nicht ständig aus dem Fenster schauen.“
Alle in der Straße haben Verständnis dafür, dass zum Beispiel die Müllabfuhr Platz braucht – zumal die Mitarbeiter auch haften, wenn sie einen parkenden Wagen verkratzen oder einen Spiegel abfahren. Und sie wollen auch, dass ihr Müll ordnungsgemäß abgeholt wird.
Auf der anderen Seite parken in der kleinen Straße häufig Ortsunkundige wie Restaurantgäste, die sich mit der Situation nicht so gut auskennen. Daher wäre ein Vorschlag der Anwohner eine zusätzliche Beschilderung.
Doch das ist nicht so einfach, wie Pressereferentin Alexandra Schürmann von der Stadt Dortmund auf Anfrage erklärt. Grundsätzlich gelte es ja, unnötige „Schilderwälder“ zu verhindern. Und die Situation im Reitweg sei durch die Gesetzgebung geklärt.
„Eine Straße (in diesem Fall: ein Straßenabschnitt) im Sinne des Gesetzes ist immer dann als schmal anzusehen, wenn neben dem am rechten Fahrbahnrand abgestellten Fahrzeug aufgrund der örtlichen Gegebenheiten keine Mindestrestfahrbahnbreite von 3,05 Meter verbleibt“, so Schürmann. Wenn diese Restfahrbahnbreite nicht eingehalten werden könne, bestehe ein gesetzliches Parkverbot kraft der Straßenverkehrsordnung (StVO).
„Eine Verdeutlichung des bereits geltenden Parkverbots, zum Beispiel durch eine Beschilderung, kommt nicht in Betracht.“ Verkehrszeichen und Markierungen, die lediglich eine bestehende gesetzliche Regelung wiedergeben, dürften von den Straßenverkehrsbehörden nicht angeordnet werden. „Hier kommt die Verwaltungsvorschrift zu den §§ 39 bis 43 StVO zum Tragen.“
Bürgersteig „nicht tragfähig“
Eine weitere Option für die Anwohner seien gekennzeichnete Parkflächen, die teils auf dem Gehweg lägen. Doch auch das kommt nicht in Betracht, da die Gehwege nicht tragfähig genug seien.
Eine Legalisierung des Gehwegparkens sei laut Stadt generell nur dann möglich, wenn eine Mindestgehwegbreite von mindestens 2 Metern verbleibe. Die Pressereferentin: „Dies ist hier nicht der Fall. Zudem ist die Tragfähigkeit der Gehwege nicht darauf ausgelegt, dass dort dauerhaft Autos parken.“ Aufgrund dieser Voraussetzungen sei eine Legalisierung des Gehwegparkens nicht möglich.
Das gelte auch für das Parken mit zwei Rädern auf dem Gehweg im Weilkeweg in Aplerbeck. Dort hatte der Papiermüll von Anwohner Heinz Marx nicht abgeholt werden können, weil parkende Autos den Weg versperrten. In dem Bereich, in dem der Rentner wohnt, teilt sich der Weilkeweg in mehrere schmale Arme auf.
Nicht nur die Müllabfuhr ist das Thema – vor allem Rettungsdienste müssen im Notfall auch enge Straßen passieren können. Britta Bormann aus dem Reitweg fände es deshalb besser, wenn zusätzliche Schilder auf die Situation hinweisen würden.
Eine Lösung für sie und die Nachbarn könnte sein, eigene Hinweisschilder im Vorgarten aufzustellen – und so Ortsunkundige vor Falschparken zu warnen. Auf öffentlichem Grund, zum Beispiel an Laternenmasten, ist das nicht erlaubt. Doch auf Privatgrundstücken darf man Schilder aufstellen, solange sie nicht den Verkehr behindern oder irreführen.
Und die Anwohner im Reitweg wollen niemanden in die Irre führen – im Gegenteil.
