Schon lange laufen die Planungen, aus der Obermarkstraße im Dortmunder Süden das zu machen, was der Name sagt: eine Straße. Fakt ist, dass auf der über vier Kilometer langen Ost-West-Verbindung seit 2013 in Teilen Tempo 10 gilt. Und die „Teile“ werden immer größer.
Jetzt scheint es einen erneuten Versuch zu geben, die Straße instand zu setzen. Und es gibt überraschende Neuigkeiten für die Anwohner. Positive und auch negative. Schon mehrmals gab es Ausbaupläne, die aber wieder verworfen wurden. Zumeist, weil es um das ewige Streitthema ging: Handelt es sich bei der Sanierung der Obermarkstraße um einen Erstausbau oder nicht.
Die Stadt Dortmund war bislang immer der Meinung, es sei eine Ersterschließung. Anwohner drohten mit Klage, wehrten sich. Der letzte Stand ist aber der, dass die Stadt Dortmund zurückrudert. „Von „Ersterschließung“ ist bei einer Bürgerinformationsveranstaltung im PZ am Gymnasium an der Schweizer Allee in Aplerbeck nicht mehr die Rede. Die Stadt hätte den Nachweis erbringen müssen, warum die Sanierung einer seit 1827 im Kataster geführte Straße mit voller Ausstattung noch als Ersterschließung deklariert werden kann“, so ein Anwohner.
Er habe sich juristisch beraten lassen und das sei wohl nicht machbar. Für die Anwohner eine gute Nachricht. Denn, die Kosten für die Sanierung werden nun nach dem KAG (Kommunalabgabegesetz) umgelegt. Das bedeutet weniger Straßensanierungs-Kosten für jeden – wenn überhaupt etwas ansteht, denn das Gesetz ist höchst umstritten.
Bitter jedoch ist die Nachricht, dass die Obermarkstraße nicht aus Mitteln eines Fördergeld-Paketes des Landes NRW ausgebaut werden kann. „Das vom Land aufgelegte Förderprogramm, durch welches 100 Prozent der auf die Anlieger entfallenden Straßenbaubeiträge vom Land übernommen werden, läuft zum 31.12.2026 aus“, sagt Alexandra Schürmann, Sprecherin der Stadt Dortmund.
Keine NRW-Förderung
Der Ausbau, die für die Erhebung der Straßenbaubeiträge erforderliche Kostenzusammenstellung und die Beantragung der Förderung hätten bis zum 31.12.2026 erfolgen müssen, damit die Maßnahme noch als förderfähig anerkannt werden könnte. „Selbst bei einem Baubeginn im Herbst 2024 ist aufgrund der Ausbaudauer der 31.12.2026 nicht zu erreichen“, so Schürmann.
Wann aber jetzt gebaut wird, steht noch lange nicht fest. „Aus der Anwohnerschaft wurde vorgeschlagen, dass ein Baubeschluss erst getroffen wird, wenn feststeht, was nach 2026 mit den KAG-Beiträgen geschieht. Dieser Vorschlag wird noch durch die Politik und das Tiefbauamt geprüft“, sagt Alexandra Schürmann.
Zwei Varianten
Wie eine neue Obermarkstraße aber einmal aussehen könnte, das hat die Stadt Dortmund schon einmal vorgestellt. Zwei Ausbau-Varianten sind hier möglich.
Variante 1: Hier wurde über die gesamte zur Verfügung stehenden ÖWG-Fläche geplant, was eine durchschnittliche Verkehrsflächenbreite von etwa acht Metern nach sich zieht. Aufgrund der großzügigen Breite wurden 54 Bäume und 41 öffentliche Stellplätze eingeplant. Die Straßenentwässerung erfolgt über eine wechselnde einseitige Neigung und über Sinkkästen.
Variante 2: Die durchschnittliche Breite der Verkehrsfläche beträgt hier 6,10 Meter, für den Ausbau nicht benötigte ÖWG-Flächen werden an die angrenzenden Anlieger veräußert. Hier wurden 45 Bäume und 30 Stellplätze eingeplant.
Die Straße erhält ein V-Profil mit einer Entwässerungsrinne, worüber das Oberflächenwasser in die Sinkkästen (alle 30 Meter) abgeleitet wird.
