Rechtsextremismus
Neonazis kündigen Demo in Dortmund an – Gegenprotest ist längst geplant
Neonazis haben eine Demonstration in der Dortmunder Innenstadt angemeldet. Der Protest gegen die Rechtsextremen hat sich bereits vor einem Jahr formiert.
Der 23. August ist ein bedeutendes Datum für die Neonazi-Szene in Dortmund. An diesem Tag im Jahr 2012 hat der damalige NRW-Innenminster Ralf Jäger den sogenannten „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) verboten. Die rechtsextreme Gruppierung war unter anderem immer wieder durch Gewalttaten aufgefallen.
Jährlich fordert die Dortmunder Nazi-Szene am 23. August eine Abschaffung des Verbots. Auch in diesem Jahr haben Rechtsextreme eine Kundgebung an der Katharinentreppe angemeldet. Um 19 Uhr wollen sie vor dem Hauptbahnhof gegen das NWDO-Verbot demonstrieren. Einen entsprechenden Aufruf teilte die Partei „Die Rechte“ auf Telegram.
Dortmunder Polizei bestätigt Versammlungsanmeldung
Die Dortmunder Polizei bestätigt, dass ihr eine Versammlungsanmeldung vorliegt. Kooperationsgespräche hätten allerdings noch nicht stattgefunden, teilt die Behörde mit. Diese führt die Polizei, um im Vorfeld den geplanten Ablauf und weitere organisatorische Fragen zu klären.
Bereits vor einem Jahr sei der Polizei auch bereits ein Protest aus der Zivilgesellschaft angekündigt worden, teilt sie auf Anfrage mit.
Dabei handelt es sich um das antifaschistische Bündnis „BlockaDO“, das mit Blockaden gegen Naziaufmärsche vorgeht und den Gegenprotest bereits vor einem Jahr angekündigt hat, wie Iris Bernert-Leushacke von „BlockaDo“ bestätigt.
Eine genaue Uhrzeit stehe noch nicht fest. Der Ort ist aber schon klar: „BlockaDo“ ruft am 23. August zur Kundgebung auf dem Platz der Deutschen Einheit vor dem Fußballmuseum auf.
„Die Strukturen sind weiterhin vorhanden“
Anlass sei das zehnjährige Verbot des NWDOs, sagt Iris Bernert-Leushacke: „Wir zeigen seit zehn Jahren auf, dass Verbote alleine nicht helfen, denn die Strukturen sind weiterhin vorhanden“, sagt Bernert-Leushacke. „Kurzfristig habe das Verbot geholfen, schnell ist es dann aber in Partei-Strukturen weitergegangen.“
Rechtsextreme hatten in Folge des NWDO-Verbots die rechtsextreme Kleinst-Partei „Die Rechte“ gegründet. In der jüngeren Vergangenheit war die Dortmunder Szene durch Wegzüge führender Mitglieder in den Osten Deutschlands geschwächt worden. Weiterhin gibt es aber ein hohes Gewaltpotenzial in der Szene.
Zu Demonstration anlässlich des NWDO-Verbots hatten sich im vergangenen Jahr nicht einmal 30 Rechtsextreme versammelt. Etwa 100 Menschen hatten gegen sie demonstriert.
Eine größere antifaschistische Demonstration ist wenige Tage später zu erwarten. Am 27. August wollen Antifaschistinnen und Antifaschisten zu den Wohnhäusern von Rechtsextremen in Dorstfeld ziehen, um „den Mythos Dorstfeld [zu] beenden“.
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