Dortmund ist zwar auf eine wachsende Zahl von Flüchtlingen vorbereitet, doch gehört die Stadt nicht zu den Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die bereits Notunterkünfte für Flüchtlinge aus dem Boden stampfen müssen. Warum aber bietet Oberbürgermeister Thomas Westphal dem Land an, wieder eine landeseigene Flüchtlingsunterkunft in Dortmund anzusiedeln?
Dass Dortmund zuletzt keine Flüchtlinge vom Land zugewiesen bekam, liegt daran, dass die Stadt in den vergangenen anderthalb Jahren viele Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind, aufgenommen hat. Ihre Zahl wird auf die Quote angerechnet, die die Städte bei der Aufnahme von Flüchtlingen erfüllen müssen.
So kam Dortmund laut Sozialdezernentin Birgit Zoerner Ende August auf eine Aufnahmequote von 102 Prozent und hat damit die Quote bislang übererfüllt. Doch die Stadt rechnet damit, dass sich das in der nächsten Woche mit den wachsenden Flüchtlingszahlen ändert, das „Guthaben“ bei der Aufnahmeverpflichtung dann aufgebraucht ist. Zoerner erwartet 40 bis 45 Menschen pro Woche, die in Dortmund aufgenommen werden müssen.
Höhere Standards
Noch hat Dortmund in seinen drei städtischen Flüchtlingsunterkünften rund 450 Unterbringungsplätze in Reserve, doch schon vor Monaten hat die Stadt nach Aussage der Sozialdezernentin dem Land das Angebot gemacht, eine zentrale landeseigene Flüchtlingsunterkunft in Dortmund errichten zu lassen.
Oberbürgermeister Thomas Westphal hat nach der Sitzung der Verwaltungsspitze am Dienstag (19.9.) noch einmal an das Angebot erinnert und gleichzeitig betont, dass solch eine Landeseinrichtung aber den höheren Standards und der Qualität der drei städtischen Flüchtlingsunterkünfte entsprechen müsse.
Hinter diesem Angebot steckt eine Überlegung: Die Zahl der Menschen, die in einer zentralen Einrichtung des Landes untergebracht würden, würde voll auf die zu erfüllende Aufnahmequote angerechnet (bislang waren es nur 50 beziehungsweise 70 Prozent). Das Land würde zumindest für die Unterbringungskosten in der landeseigenen Sammelunterkunft aufkommen, auch wenn Westphal wie andere Bürgermeister und Landräte mehr Geld für die Folgekosten fordert.
Höhere Akzeptanz
Die volle Anrechnung der Flüchtlinge in landeseigenen Einrichtungen auf die städtische Aufnahmequote sei eine Forderung der Kommunen gewesen, der man nachgekommen sei, erklärte Josefine Paul. Ministerin für Flucht und Integration auf der Homepage des Ministeriums: „Wir sind zuversichtlich, dass die 1:1-Anrechnung dazu führt, dass sich mehr Kommunen bereit erklären, den Weg für eine Landeseinrichtung auf ihrem Gemeindegebiet zu ebnen und gleichzeitig eine höhere Akzeptanz der Landeseinrichtungen vor Ort erzielt wird.“
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