Sperrmüll-Sammel-Tage sind für den ein oder anderen sowas wie ein kostenloser Flohmarkt. Am Freitagabend (21.7.) leuchten sich Lichtkegel von Smartphone-Taschenlampen ihren Weg durch übereinander geschichtete aussortierte Möbelstücke. Im Laufe des Tages haben sich rund um die Ruhrallee an den Straßenrändern Ablageorte gebildet, von wo EDG-Mitarbeiter ab Samstag, 7 Uhr den Sperrmüll abtransportieren werden. Aber davor ist die Zeit der Jäger und Sammler. Aber darf man eigentlich einfach was mitnehmen?
Ganz so einfach ist die Rechtslage nämlich nicht. Wir erklären, was erlaubt ist und was nicht.
Einmal durch den Sperrmüllberg wühlen. Darf man das?
„Grundsätzlich ist das nicht erlaubt“, erklärt EDG-Sprecherin Petra Hartmann. Geregelt wird das in der Abfallsatzung der Stadt. Abfall, dazu zählt eben auch der Sperrmüll, der an die Straße gestellt wird, gilt als überlassen. Unbefugten ist es nicht gestattet, da was wegzunehmen.
Hinzu komme, dass das Durchwühlen und Zerfleddern der Sperrmüll-Ablegestellen für die EDG-Mitarbeiter einen deutlichen Mehraufwand zur Folge hat. Sie müssen dann mühselig die Einzelteile, die im schlimmsten Fall überall verstreut sind, aufsammeln.
Eine antike Nähmaschine, die darf ich doch wohl mitnehmen, oder?
Ein echtes Schätzchen hatten Anfang des Jahres Lucy und Celine im Sperrmüll im Kreuzviertel entdeckt. Eine schöne Nähmaschine. Haben die zwei Frauen sich strafbar gemacht?
Dieses Beispiel zeigt eine Grauzone auf. Theoretisch ist es nicht erlaubt, aber die EDG hat mit dem Verbot andere Menschen im Blick. Wenn Leute wie Lucy und Celine ein Möbelstück entdecken, das sie wiederverwenden wollen, sei das okay, so EDG-Sprecherin Hartmann. Das ausgemusterte Regal, das dekorative Wandbild – so etwas darf man mitnehmen.
„Es wird dann kritisch, wenn wir den Eindruck haben, dass gewerbliche Sammler am Werk sind“, sagt Hartmann.
Was macht die EDG, wenn dieser Eindruck entsteht?
Am Tag vor und während des eigentlichen Aktionstags ist der Ermittlungsdienst Abfall (EDA) unterwegs. Er kontrolliert nicht nur, dass im Sperrmüll ausschließlich landet, was dahin gehört, sondern er achtet auch darauf, wer sich an den Ablageorten zu schaffen macht.
Handelt es sich um vermeintliche Profis, die den Sperrmüll durchsuchen, um ihn andernorts zu Geld zu machen, dann kontrollieren die Mülldetektive vom EDA zunächst, ob diese professionellen Händler eine Genehmigung der Stadt haben. Denn Schrotthändler dürfen nur dann aktiv werden, wenn sie gewerbliche Sammler sind, die Fahrzeuge angemeldet und die Entsorgungswege sichergestellt sind.
Aber selbst wenn das der Fall ist, dürfen die professionellen Sammler nicht bei Sperrmüllaktionen tätig werden. Denn auch hier greift wieder die Abfallsatzung der Stadt. Erwischen die Mitarbeiter des EDA solche professionalisierten Sperrmüll-Jäger, kann die Stadt ein Bußgeldverfahren einleiten.
Mein altes Regal ist noch nicht verschrottungsreif, ich will es aber nicht mehr haben. Darf ich es zum Verschenken rausstellen?
Kisten mit ausgedienten Küchenutensilien und Büchern sieht man immer wieder am Straßenrand stehen. Darauf ein Schild mit „zu verschenken“. Petra Hartmann erklärt, worauf es ankommt. Entscheidend ist in diesem Fall nämlich der Ablageort.
Würde ich mein altes Regal an den Straßenrand stellen, dann bräuchte ich eine Sondererlaubnis der Stadt. „Das Ordnungsamt stellt sowas aus“, so Hartmann. Die Straße wird in solch einem Fall nämlich über den geregelten Gebrauch der Straße hinaus genutzt. Und das darf man eben nicht einfach so machen.
Anders verhält es sich beim Privatgrundstück. Stelle ich einen Karton mit Gläsern, Löffeln und Büchern auf das Mäuerchen vor meinem Haus oder den Treppenabsatz, darf ich das machen. „Solange etwas auf dem Privatgelände steht, ist das erstmal unproblematisch.“ Aber Hartmann schränkt ein: Handelt es sich um gefährliche Gegenstände, um Schadstoffe oder Dinge, die den Gehweg, die Straße behindern, dann sollte man eine andere Möglichkeit suchen, um seinen Kram loszuwerden.
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