Gewerbesteuer-Wunder in Dortmund: Millionen-Plus trotz Lockdown

Die aktuelle Erhebung weist Dortmund als einzige Großstadt im Ruhrgebiet aus, die im zweiten Quartal dieses Jahres ein leichtes Plus bei der Gewerbesteuer verzeichnet. Trotz des Lockdowns wurden von den Unternehmen in Dortmund 1,26 Millionen Euro mehr Gewerbesteuern entrichtet als von Januar bis März. Vergleicht man in der Tabelle des Statistischen Landesamtes die Zeit von April bis Juni 2020 mit dem zweiten Quartal 2019, so kamen in Dortmund sogar 28,6 Prozent mehr Gewerbesteuer-Einnahmen zusammen.

Andere Städte in Nordrhein-Westfalen wurden von der Corona-Krise erheblich gebeutelt. Was schon anzeigt, dass die für Dortmund ausgewiesenen Zahlen sehr erklärungsbedürftig sind. Die Landeshauptstadt Düsseldorf beispielsweise verzeichnete die größten Verluste. Dort flossen zwischen April und Juni 192 Millionen Euro weniger Gewerbesteuern als im gleichen Quartal des Vorjahres.

Gewerbesteuer-Aufkommen sank in Essen um 23,1 Millionen Euro

Auch im Ruhrgebiet führte der Lockdown fast überall zu riesigen Löchern in der Stadtkasse. In Bochum sank das Gewerbesteuer-Aufkommen im zweiten Quartal um 46,7 Prozent. Die Stadt Essen verbuchte ein Minus von 23,1 Millionen Euro. In Duisburg fiel es sogar noch deutlicher aus: minus 35,5 Millionen Euro.

Wie ist also das Gewerbesteuer-Wunder von Dortmund zu erklären. Wir haben bei der städtischen Wirtschaftsförderung nachgefragt. Dort konnte man keine Gründe für dieses Phänomen ausmachen. Genauso fiel auch die Reaktion der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund aus – Achselzucken.

Unsere Anfrage an Stadtkämmerer Jörg Stüdemann zur vermeintlichen Steuer-Sensation wurde schließlich über die Pressestelle beantwortet. „Dass die Stadt Dortmund bei den Gewerbesteuermindereinnahmen nun nach der Veröffentlichung von IT NRW vom 7.9.20 scheinbar geringer liegt, als in anderen Städten der Region, ist eher ein optischer Effekt“, heißt es.

Die guten Gewerbesteuereinnahmen resultierten unter anderem aus einem finanziellen „Nachhall“ aus der Zeit vor Corona. Zur Erläuterung wird ausgeführt, dass „Gewerbesteuern in Dortmund unter einem Posten/einer Summe abgebildet werden, die jeweils - einmal im Quartal - von IT NRW abgefragt wird.“ Intern sei die Berechnung in der Fachverwaltung aber deutlich differenzierter.

Gewerbesteuer-Abfrage „immer nur Momentaufnahme“

Das heiße: „In einer von IT NRW abgefragten Zahl - die immer nur eine Momentaufnahme mit einer einzigen Zahl sein kann - sind zum Zeitpunkt der Abfrage einerseits Herabsetzungen (größtenteils Stundungen) enthalten, die sich auf die Gesamtsumme negativ auswirken. Es kann aber auch sein, dass andererseits Nachholeffekte (also bspw. nachträglich festgesetzte Steuereinnahmen aus dem vorherigen Quartal, Betriebsprüfungen usw.) ebenfalls bereits enthalten sind. Diese wirken sich positiv auf die Gesamtsumme aus. Aktuell sind diese Nachholeffekte höher als die Summe der Herabsetzungen.“

Im Moment also erscheint der Gewerbesteuerverlust aufgrund der Stichtagserhebung von IT NRW geringer, als vergleichsweise in anderen Kommunen. Über das gesamte Jahr aber, so die Einschätzung der Stadtkämmerei, werden die Mindereinnahmen so aussehen wie in den meisten anderen NRW-Großstädten, weil auch in Dortmund die Herabsetzungen im Jahresverlauf die positiven Nachholeffekte übersteigen werden.