Es ist manchmal erstaunlich, wie viel Geld aus dem jeweiligen Haushalt am Ende eines Jahres noch so übrig ist. Im Stadtbezirk Aplerbeck sind es diesmal knapp 200.000 Euro, die jetzt in einen sogenannten Resthaushalt fließen. Gelder, die entweder noch nicht verplant wurden, oder Geld, das zwar gezielt eingestellt wurde, aber von der Stadt Dortmund noch nicht verarbeitet werden konnte.
Um, wie es der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jan Gravert, ausdrückt, „den Aplerbecker Bürgerinnen und Bürgern etwas Gutes zu tun“, ist eine gemeinsame Liste mit der CDU entstanden, wie man die Restmittel unter das Volk bringen könnte. Da CDU und SPD in der Aplerbecker Bezirksvertretung eng zusammen arbeiten, konnte man sich auf eine Verteilung des Geldes einigen.
Auch die Fraktion der Grünen hat, was die Ausgabe der Restmittel angeht, ihre Vorstellungen. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksvertretung sind diese jedoch nicht, oder nur in Bruchteilen umsetzbar. Dabei ist der sogenannte Resthaushalt in diesem Jahr rekordverdächtig. „Fast ein kleiner Zusatzhaushalt“, so Gravert. Aber warum bleibt so viel Geld ungenutzt? Wegen Corona vielleicht?
„Die Pandemie wirkt sich ich da kaum aus“, so Gravert. Es gehe vielmehr um die Umsetzung der Mittel. „Vor allem das Tiefbauamt hat damit große Probleme“, sagt Ingeborg Milde. Die Verwaltung würde zwar Aufträge an externe Firmen vergeben, die aber von denen nicht abgearbeitet werden könnten. Die Folge: Das Geld bleibt liegen.
Ein Beispiel ist ein überdachter Fahrradständer am verlegten und damit neu gebauten Bahnhof Aplerbeck. Hier waren schon seit über sieben Jahren rund 20.000 Euro von der Bezirksvertretung eingestellt. Erst habe man keinen geeigneten Stellplatz für den Fahrradständer finden können, dann sei das Projekt immer weiter nach hinten geschoben worden. Jetzt ist es eingestampft worden, die eingestellte Summe mit in den Resthaushalt 2022 geflossen.
70.000 Euro an Vereine
„Unsere Maxime war immer, dort Mittel hinzugeben, wo sie auch umgesetzt werden können“, sagt Gravert. „Und nicht dahin, wo sie liegenbleiben.“ So sind beispielsweise wieder knapp 70.000 Euro an Vereine geflossen. Hier werde das Geld schnell eingesetzt.
Auch ein städtisches Projekt scheint jetzt Fahrt aufzunehmen. Nach mehrfachem „Anmahnen“ einer Beleuchtung für einen Verbindungsweg zwischen der Ruinenstraße und der Köln-Berliner-Straße tut sich jetzt etwas. Rund 75.000 Euro aus dem Resthaushalt von 2022 fließen in das Projekt – als Anschubfinanzierung.
Nächste BV-Sitzung im Januar
Und in knapp einem Monat geht es dann schon um den nächsten Batzen Geld für den Stadtbezirk Aplerbeck. In der Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Januar ist der Haushalt für das Jahr 2023 Thema.
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