Die Märkische Straße, eine der Hauptrouten in und aus der City, gehört offenbar zu den Sorgenkindern der städtischen Tiefbauer. Sie hatten geplant, die viel befahrene Verkehrsachse in einem ersten Bauabschnitt von der Kreuzung Neutor bis in Höhe der B1 über gut 1,2 Kilometer „grundlegend zu erneuern“.
Dabei sollte die Asphaltschicht mit dem darunter liegenden Material auf beiden Fahrbahnseiten ausgetauscht und durch „lärmoptimierten Asphalt“ ersetzt werden. Ursprünglich war geplant, mit den Arbeiten im vierten Quartal 2021 zu starten und die Baustelle im Frühjahr 2022 zu räumen. Nur: Bis dato ist nichts dergleichen passiert.
Im Gegenteil: Weil die Stadt die fällige Erneuerung immer wieder verschoben hat, zuletzt sogar auf den Sankt Nimmerleinstag, ist der Arnsberger Bezirksregierung nun der Kragen geplatzt: Sie hat der Stadt Dortmund das im Dezember 2021 bewilligte Fördergeld in Höhe von 1,72 Millionen Euro ersatzlos gestrichen. Die Fördermittel sind futsch.
Der „Widerrufsbescheid“ aus Arnsberg kam vor Kurzem, im März 2023. Zudem hatte sich die Stadt bereits einen ersten Geldbetrag in Höhe von 33.000 Euro für Planungsarbeiten überweisen lassen - den sie nun an Arnsberg zurückzahlen muss.
Dabei hatte die Stadt bei der Bezirksregierung sogar noch die „Dringlichkeit“ der Maßnahme geltend gemacht, als sie 2020 den Förderantrag stellte. Arnsberg spielte mit: Im Glauben, die Stadt Dortmund werde die Straßenreparatur zügig angehen, schickte Arnsberg die schriftliche Genehmigung für einen „vorzeitigen Baubeginn“, ohne dass es zu Abstrichen bei der Fördersumme kommen sollte.
Andere Städte freuen sich
Alles in den Wind geschrieben: Im September ließ die Stadt die Bezirksregierung wissen, der Baubeginn werde auf 2023 verschoben. Im Januar 2023 hieß es dann: Klappt leider auch nicht. Die Maßnahme könne erst „mittelfristig“ starten.
Was das bedeutet, zeigt ein Blick ins aktuelle Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes: Nun soll das Projekt „voraussichtlich ab 2029“ wieder aufgenommen werden. „Die ursprünglich bewilligten Fördermittel stehen dann nicht mehr zur Verfügung“, bestätigt auf Anfrage eine Sprecherin der Bezirksregierung. Die Stadt habe natürlich die Möglichkeit, jederzeit neue Fördergelder zu beantragen, heißt es.
Problem dabei: Längst nicht jeder Antrag auf Millionen Euro von Zuschüssen wird in der gewünschten Zeit bewilligt. Das Fördervolumen ist begrenzt, und die Städte stehen in Konkurrenz zueinander. Heißt: Die 1,72 Millionen Euro, die für die Reparatur der Märkischen Straße nach Dortmund fließen sollten, werden andernorts verbaut. Überdies muss ein neuer Antrag lange vorbereitet werden. „Ja, das Antragsverfahren fängt dann wieder bei Null an“, teilt Verwaltungssprecherin Alexandra Schürmann mit.
Lange Bauphase "nicht zumutbar"
Bau- und Infrastrukturdezernent Arnulf Rybicki wollte sich auf Anfrage ebensowenig persönlich äußern wie OB Thomas Westphal, der in Sachen Märkische Straße natürlich im Bilde ist. Bis dato bleibt unklar, wer letztlich das entscheidende Wort gesprochen hat, die Erneuerungsarbeiten um Jahre zu verschieben.
Als Grund verweist die Stadt auf die zurückliegenden Arbeiten am Fernwärme- und Kanalnetz, die bereits 2022 zu massiven Verkehrsproblemen auf der Märkischen Straße geführt hätten. Man habe Anwohnern und Autofahrern „nicht erneut weitreichende Baumaßnahmen zumuten“ wollen, gibt Verwaltungssprecherin Schürmann zu Protokoll. „Daher ist seitens der Stadt Dortmund entschieden worden, diese umfassende Maßnahme zu verschieben.“
Bleibt die Märkische Straße also, wie sie ist? Nicht ganz.
Sie soll vorerst nur noch „punktuell erneuert“ werden, lässt die Stadt wissen. Überall dort, wo sich beispielsweise Schlaglöcher und Risse in der obersten Asphaltdecke gebildet haben. Vorgesehen sind die Arbeiten für April und Mai 2024, sie sollen rechtzeitig vor dem Start der Fußball-EM 2024 fertig sein.
Aber auch dabei werde es teilweise zu Sperrungen kommen, heißt es vonseiten der städtischen Tiefbauer. Man wolle aber die Eingriffe in den Verkehr „so gering wie möglich halten“. Wie das geschehen soll? Indem nachts und an den Wochenenden gearbeitet wird.
Es gibt ein weiteres Kuriosum: Die Fördergelder für den ersten Bauabschnitt sind unwiderruflich futsch. Trotzdem hat die Stadt bereits ihre Hand nach weiteren Fördermitteln für den zweiten Bauabschnitt der Märkischen Straße ausgestreckt; von der B1 bis zur Kreuzung Semerteichstraße.
Diesmal geht es um 1,86 Millionen Euro. Dabei ist auch dieser Bauabschnitt auf 2029 verschoben worden. Wird das Projekt trotzdem erstmal ins Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2023“ aufgenommen? Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), auch Ruhrparlament genannt, entscheidet am Freitag (31.3.).
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