
© Gregor Beushausen
EDG soll Kitas bauen - Stadt Dortmund plant größeres Projekt
Kita-Ausbau
Die Stadt will den Kita-Ausbau vorantreiben - und plant einen ungewöhnlichen Schritt: Neben privaten Interessenten soll nun die Entsorgung Dortmund für den Bau von Kitaplätzen aktiviert werden.
Bis 2023 soll die Versorgungsquote für Kinder im Alter bis zu drei Jahren (U3) von stadtweit 35 Prozent auf 40,9 Prozent erhöht werden. Um das zu erreichen, müssen bei gleichbleibender Kinderzahl die derzeit 6416 Plätze für U3-Jährige auf 7510 Plätze ausgebaut werden. Stand Ende 2020 gab es in Dortmund insgesamt 18.357 Kinder im Alter bis zu drei Jahren.
Hinzu kommt: Wegen der geburtenstarken Jahrgänge 2016 bis 2018 müssen auch die Plätze für Kinder über drei Jahren (Ü3) hochgefahren werden: Statt 16.685 sollen 2023 stadtweit insgesamt 18.545 Ü3-Plätze zur Verfügung stehen. Die Stadt rechnet dann mit 17.955 Kindern – womit sich die Versorgungsquote im Stadtgebiet rein rechnerisch auf 103,3 Prozent erhöht.
Dogewo baute zuletzt zehn Kitas für die Stadt
Wie die Stadt mit dem Kita-Bau in den folgenden Jahren konkret vorankommen will, wird sich im Frühjahr zeigen: Kämmerer Jörg Stüdemann kündigt ein umfassendes Papier für die politischen Gremien an. Es gehe um insgesamt „30 bis 40 Einrichtungen“, die aus-, um- oder neu gebaut werden müssten, so Stüdemann. Bei den Baumaßnahmen sollen, wie in der Vergangenheit teilweise bereits geschehen, private Investoren zum Zuge kommen.
Aber eben nicht nur: Die Stadt möchte auch ihre eigenen Töchter aktivieren. Zuletzt war Dogewo21 als kommunale Wohnungsgesellschaft in den Kita-Bau eingestiegen. Dabei sind insgesamt zehn neue Einrichtungen mit 800 Plätzen entstanden. Investitionsvolumen: rund 23 Millionen Euro.
Für die kommenden Maßnahmen aber richtet der Kämmerer den Blick auf ein anderes kommunales Unternehmen: Stüdemann möche, dass nun auch die Entsorgung Dortmund (EDG) in den Kita-Bau einsteigt. Konkret realisieren soll das die EDG-Tochter Dolog (Dortmunder Logistik- und Objektbaugesellschaft) – jene Gesellschaft, die bereits die Betriebshöfe verwaltet, die in den zurückliegenden Jahren von der EDG fürs städtische Tiefbauamt hochgezogen wurden.
EDG käme ohne Ausschreibung an Grundstücke
EDG-Geschäftsführer Frank Hengstenberg ist durchaus gewillt, sich der Sache anzunehmen. Dafür bedürfe es aber bestimmter Voraussetzungen. Dazu gehören beispielsweise die passenden Flächen. Von sechs Grundstücks-Vorschlägen, die das städtische Liegenschaftsamt eingebracht hatte, kommen aus EDG-Sicht derzeit nur zwei in Betracht; in Hombruch und Lütgendortmund. Die vier weiteren Flächen seien nicht geeignet, so Hengstenberg.
„Wir sind uns der Verantwortung für die Stadt bewusst“, sagt der EDG-Geschäftsführer. Das Vorhaben müsse aber auch wirtschaftlich sein – mit Aussicht auf „rund zwei bis drei Prozent Rendite“ aufs einzusetzende Kapital.
In einem Punkt wäre die EDG sogar im Vorteil: Während die Stadt ihre Grundstücke für private Kita-Interessenten in der Regel per Ausschreibung an den Markt bringt, könnte die Vergabe an die EDG ohne ein solche Ausschreibung erfolgen.
Kita-Bau hätte keine Auswirkungen auf Müllgebühren
Das heißt nicht, dass die EDG die fraglichen Grundstücke zum Nulltarif bekäme – ob die Stadt andere Konditionen als bei einer Ausschreibung aufruft, ist offen. Möglich wird eine solche freihändige Vergabe („In-House-Vergabe“) durch die Rolle der EDG als öffentliches Unternehmen, das mehrheitlich - nämlich zu 51 Prozent - der Stadt gehört.
Fest steht: Die Müllgebührenzahler würden für den Kita-Bau nicht zur Kasse gebeten – das wäre schon rechtlich nicht haltbar. Die fälligen Investitionen würden aus dem Privat-Geschäft der EDG finanziert. Wie viele Kindergärten die kommunale Entsorgungstochter am Ende baut, ist Verhandlungssache und derzeit nicht absehbar. „Wenn es am Ende beispielsweise vier werden, ist das auch kein Problem“, sagt Hengstenberg. „Die Rahmenbedingungen müssen stimmen.“
Jahrgang 1961, Dortmunder. Nach dem Jura-Studium an der Bochumer Ruhr-Uni fliegender Wechsel in den Journalismus. Berichtet seit mehr als 20 Jahren über das Geschehen in Dortmunds Politik, Verwaltung und Kommunalwirtschaft.