Viele Städte in NRW stöhnen bereits unter der Last, ausreichend Platz für Flüchtlinge bereitzustellen. Dortmund war dabei bislang außen vor - nicht zuletzt wegen der Aufnahme einer großen Zahl an Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine hatte die Stadt die festgelegte Aufnahmequote übererfüllt
Doch diese Zeit ist jetzt vorbei: Seit Ende vergangener Woche liegt Dortmund unter der Aufnahmequote von 100 Prozent. Genau 99,56 Prozent weist die amtliche Verteilstatistik der Bezirksregierung Arnsberg vom 22. September aus. Das Zahlenwerk ist Grundlage für die Zuweisung von Flüchtlingen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Das heißt ganz konkret, dass Dortmund seit dieser Woche 36 Flüchtlinge neu aufnehmen müsste, wenn sie denn vom Land zugewiesen werden.
Passiert ist das - Stand Montagmittag (25.9.) - noch nicht. Bislang habe die zuständige Bezirksregierung Arnsberg die Stadt noch nicht über eine kurzfristige Zuweisung zum Beispiel in dieser Woche informiert, teilte die Verwaltung auf Anfrage mit. „Wir gehen aber davon aus, dass sich diese Situation im Verlauf der nächsten Wochen ändern wird.“
Überraschend kommt die Entwicklung nicht. Bereits Ende August hatte Sozialdezernentin Birgit Zoerner darauf hingewiesen, dass Dortmund angesichts der steigenden Zahl an Flüchtlingen bald wieder vor der Aufgabe stehen könnte, vom Land zugewiesene Asylbewerber in kommunalen Einrichtungen unterzubringen.
Am Montag verwies sie allerdings darauf, dass man erst einmal andere Städte in der Pflicht sieht, deren Aufnahme-Quote noch deutlich niedriger ist. „Rein rechnerisch müssten wir wieder aufnehmen. Wir haben der Landesregierung deutlich gemacht, dass wir erwarten, dass Flüchtlinge zuerst den Kommunen zugewiesen werden, die ihre Quoten nicht erfüllen und nicht dorthin, wo die Quoten, wie in Dortmund, bereits übertroffen werden“, sagte Birgit Zoerner.
Noch Platz in Unterkünften
Anders als in anderen Städten würde eine Neu-Aufnahme von Flüchtlingen der Verwaltung aber auch keine großen Sorgen bereiten, denn es gibt noch ausreichend Plätze in städtischen Unterkünften. Inklusive Reserven nannte Birgit Zoerner zuletzt die Zahl von rund 450 freien Plätzen in den drei noch bestehenden Einrichtungen in Brünninghausen, Lütgendortmund und Derne. Weiteren 900 Plätze könnten kurzfristig in Gebäuden, die schon einmal als Flüchtlingsunterkünfte gedient haben, reaktiviert werden.
Zuletzt hatte die Stadt auch die Bereitschaft, erklärt, Standort für eine sogenannte Zentrale Unterkunft (ZU) des Landes zu werden, in der Asylbewerber vom Land bis zu einer Zuweisung an eine Kommune vorübergehend untergebracht werden. Oberbürgermeister Thomas Westphal hatte das allerdings mit Forderungen verbunden. So sollten bei der Betreuung ähnliche Qualitätsstandards gelten wie in kommunalen Einrichtungen.
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