Coronavirus legt den Wahlkampf ums Oberbürgermeister-Amt auf Eis

Und die Bewerber müssen sich darauf einstellen, dass die Einschränkungen des öffentlichen Lebens noch länger dauern könnten. Keiner weiß, wie lange der Wahlkampf noch weitestgehend auf Eis liegt. Zudem bewegen auch die OB-Kandidaten aktuell andere Dinge als der Stimmenfang.

Ob Dr. Andreas Hollstein (CDU), Thomas Westphal (SPD), Daniela Schneckenburger (Grüne) oder Michael Kauch (FDP) – eigentlich ist der Satz, den alle vorweg stellen, schon Wahlkampf: „Es gibt jetzt Wichtigeres.“ Die Menschen hätten keinen Kopf dafür, sondern fragten sich, kriege ich das Virus, wann darf ich wieder aus, verliere ich meinen Job, wie geht es mit der Schule meiner Kinder weiter?

Lokaler Krisenstab

Auch er habe keine Zeit, sich momentan mit dem Wahlkampf zu beschäftigen, sagt Andreas Hollstein. Der CDU-Kandidat ist noch Bürgermeister der sauerländischen Stadt Altena und hat einen lokalen Krisenstab zu leiten. „Im Moment hat Corona absolut Vorrang“, sagt Hollstein, „ich bin im Einsatz für das, wofür ich bezahlt werde und worauf ich einen Eid geschworen habe.“

Noch sei nicht klar, wann der Wahlkampf richtig Fahrt aufnehmen könne, so Hollstein. Die Aussicht auf einen Wahlkampf per Video bei anhaltendem Kontaktverbot macht ihm wenig Freude: „Das ist schwierig, dann erreicht man viele Leute nicht mehr.“

Social Media erst nach 20 Uhr

Thomas Westphal, Dortmunds Chef der Wirtschaftsförderung und OB-Kandidat der SPD – wenn auch wie Hollstein noch nicht offiziell nominiert – ist als Wahlkämpfer schon länger in den sozialen Medien unterwegs. Zurzeit allerdings „nur abends nach 20 Uhr. Sonst ist keine Zeit.“ Grund seien die zusätzlichen Aufgaben, die es ohne Corona nicht gäbe, sagt er. Der Bewältigung der Krise gelte alle Zeit und Aufmerksamkeit.

Videokonferenzen zu Soforthilfen für Unternehmen, Schnellkreditprogramme und die Installation verschiedener Plattformen für Betriebe stehen auf der Agenda des Wirtschaftsförderers.

Begegnung von Angesicht zu Angesicht

„Innerhalb der Stadtverwaltung ist seit dem 14. März kein Gedanke an den Wahlkampf“, bestätigt Daniela Schneckenburger, Schul-, Jugend- und Familien-Dezernentin sowie OB-Kandidatin der Grünen. Dennoch würde sie es begrüßen, wenn die Landesregierung bald Klarheit schaffen würde, ob die Kommunalwahlen am 13. September tatsächlich stattfinden. „Man will wissen, wo es langgeht.“

Social Media im Wahlkampf sei auch ohne Corona ein Thema, sagt sie. Doch einen Wahlkampf ohne Begegnung von Angesicht zu Angesicht sieht auch Schneckenburger als Verlust. „Hinterher hat man auch an der Spitze des Rates Menschen gegenübersitzen und nicht nur Vertreter von Parteien.“ Nur Online-Wahlkampf und möglicherweise Briefwahl verkürze die kommunale Demokratie enorm, sagt die Grüne: „Das ist doch gerade die Chance von Kommunalpolitik, dass sich die Menschen konkret begegnen.“

Wahlkampf wird noch digitaler

Auch für Michael Kauch (FDP) gibt es momentan „größere Probleme im Land. Da muss man sich arrangieren.“ Zwar liefen die Vorbereitungen für den Wahlkampf weiter, doch auch Planung sei im Hintergrund schwer zu machen, „wenn die Unsicherheit besteht, ob die Kommunalwahl nicht doch noch verschoben wird.“

Selbst wenn der digitale Wahlkampf ohnehin verstärkt genutzt worden wäre – jetzt werde er noch digitaler, meint Kauch, verbunden mit der Gefahr, dass man bestimmte Zielgruppen nicht erreiche.