Es herrschte eine gedrückte Stimmung im altehrwürdigen Amtshaus von Aplerbeck. Gelächelt wurde am Ende nur für das obligatorische Pressefoto. Am Freitag (13.1.) war die Trauerfeier des am 25. Dezember 2022 verstorbenen Jürgen Schädel. Am Dienstag (17.1.) stellten SPD und CDU einen Nachfolger vor.
„Das erfüllt mich mit unwahrscheinlicher Trauer, dass wir hier überhaupt während der Wahlperiode sitzen müssen und uns Gedanken machen müssen um einen neuen Bezirksbürgermeister“, sagte Jan Gravert, Fraktionssprecher der SPD. „Das erlebt man zum Glück nicht sehr oft.“
Eingeladen hatte Gravert gemeinsam mit Ingeborg Milde, Fraktionssprecherin der CDU in der Bezirksvertretung Aplerbeck, und dem stellvertretenden Dirk Mayer (CDU) zu einem Pressetermin. Der Grund: die Neuwahlen des Bezirksbürgermeisters für Aplerbeck , die schon am Dienstag (24.1.) auf dem Programm stehen.
Ein Zeitpunkt, der durch das Kommunalrecht festgelegt ist. „Nach allgemeiner Auffassung in der kommunalrechtlichen Literatur muss die Nachwahl unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Zögern, erfolgen“, sagt Frank Bußmann, Leiter der Pressestelle der Stadt Dortmund.
Nachrücken nicht möglich
Auch ein Nachrücken, beispielsweise durch den stellvertretenden Bezirksbürgermeister, ist nicht gestattet. „Im vorliegenden Fall kommt ein ‚automatisches Nachrücken‘ des bisherigen stellvertretenden Bezirksbürgermeisters in das Amt des Bezirksbürgermeisters nicht infrage. Vielmehr muss nach dem Gesetz eine Nachwahl des Bezirksbürgermeisters durch die Bezirksvertretung erfolgen“, so Bußmann.
Daher wird am Dienstag (24.1.) gewählt. Und der neue Bezirksbürgermeister wird, da braucht es keinen Propheten, Jan Gravert (SPD) heißen. CDU und SPD haben sich auf den 35-Jährigen als Kandidaten geeinigt. Und da die beiden großen Parteien in der Bezirksvertretung auch über die meisten Stimmen verfügen, gilt die Wahl als sicher.
Bis 2025 im Amt
Aber warum die Absprache? „Wir haben uns 2020, als Jürgen Schädel gewählt wurde, zugesagt, den Kandidaten der SPD zu unterstützen“, so Dirk Mayer. Und da das für eine Legislaturperiode gegolten hätte, würde es auch jetzt noch Bestand haben. Falls Jan Gravert am Dienstag gewählt werden sollte, ist er zunächst bis 2025 im Amt. Dann stehen in NRW wieder Kommunalwahlen an.
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