Blitzeranlagen sind für die Stadt Dortmund eine lukrative Einnahmequelle. Das gilt für das Jahr 2022 noch stärker als für die Vorjahre. Denn die Summe, die Verkehrssünder im vergangenen Jahr an die Stadt gezahlt haben, ist sprunghaft angestiegen. Das liegt insbesondere am neuen Bußgeldkatalog, der im November 2021 in Kraft getreten war.
Hinsichtlich der Geschwindigkeitskontrollen haben die Blitzer der Stadt im vergangenen Jahr 280.206 Verstöße festgehalten, wie die städtische Pressestelle auf Nachfrage dieser Redaktion mitteilt. Demnach waren zwölf stationäre Blitzer und im Bereich der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung acht Kameras in sieben Fahrzeugen (ein Doppelblitzer) im Einsatz. Der erfolgreichste Blitzer steht an der Ruhrallee.
Die Geldstrafen für die Verkehrssünder sind unterteilt in Bußgeld und Verwarnungsgeld. Bis 55 Euro spricht man von einem Verwarnungsgeld. Ist die Strafe höher, geht es um ein Bußgeld.
Allein rund 8,4 Millionen Euro für Vergehen im fließenden Verkehr gingen nach städtischen Angaben im vergangenen Jahr an die Bußgeldstelle. Die Einnahmen der Verwarnungsgelder des Ordnungsamtes lagen 2022 für den fließenden Verkehr bei rund 6,4 Millionen Euro. Insgesamt betrugen die Blitzer-Einnahmen also rund 14,8 Millionen Euro.
Gleichauf mit Düsseldorf
Dortmund lag damit etwa gleichauf mit Düsseldorf, das ähnlich viele Einwohner hat. Dort hatte die Kommune im Jahr 2022 14,5 Millionen Euro Blitzer-Einnahmen generiert, wie aus einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) bei den 150 größten Städten hervorgeht.
Der Umfrage zufolge sind die Einnahmen deutschlandweit in allen befragten Städten gestiegen.
Im Vergleich mit den Vorjahren zeigt sich der erhebliche Anstieg der Einnahmen bei der Stadt Dortmund. Die Bußgeldstelle kassierte im Corona-Jahr 2021 rund 6,4 Millionen Euro. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren es nur rund 5,1 Millionen Euro. Und im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es rund 6,6 Millionen Euro - der Anstieg im Jahr 2022 betrug demgegenüber 1,8 Millionen Euro beziehungsweise etwa 21 Prozent.
Beim Verwarnungsgeld sind die Einnahmen sogar noch stärker gestiegen. Diese betrugen laut der Stadt im Jahr 2019 rund 3,7 Millionen Euro, im Jahr 2020 rund 4 Millionen Euro und im Jahr 2021 rund 4,5 Millionen Euro. Im Vergleich zu 2021 stiegen die Einnahmen um rund 1,9 Millionen Euro beziehungsweise knapp 30 Prozent.
Die Pressestelle erklärt dazu: „Der neue Bußgeldkatalog von November 2021 hat sich spürbar ausgewirkt.“ Zu schnelles Fahren wurde deutlich teurer. Ein Beispiel: Wer innerorts bis zu 10 km/h zu schnell ist, muss jetzt 30 Euro statt 15 Euro zahlen. Wer sogar 16 oder 20 km/h zu schnell fährt und geblitzt wird, zahlt statt 35 inzwischen 70 Euro.
Und was geschieht mit den vielen Millionen Euro, die Verkehrssünder zahlen müssen? „Die Einnahmen werden dem allgemeinen Haushalt der Stadt Dortmund zugeführt“, heißt es in der Antwort der Stadt.
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