Es war wie so oft in all den Jahren: Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Dortmunder Stadions klagten in der Sitzung der Hombrucher Bezirksvertretung über unzumutbare Zustände bei BVB-Spielen. Alles wird zugeparkt und zugemüllt. Die Sorge der Stadionnachbarn: Die BVB-Besucherinnen und -Besucher kennen sich immerhin aus – jene, die zur Europameisterschaft kommen werden, nicht. Dann könnte, so ihre Befürchtung, alles noch schlimmer werden.
Dabei ist es nicht so, als hätte man sich in der Bezirksvertretung nicht schon einmal darum gekümmert: Die Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker waren am Helenenbergweg für einen Ortstermin. Für mehr als akute Abhilfe wie „hier mal ein Findling, da ein Poller und dort ein Bügel“, reichte es mangels eines Gesamtkonzepts vonseiten der Stadt Dortmund bisher allerdings nicht. Die Bezirksvertreter sprechen von inzwischen fünf Jahren des Wartens auf ein solches Konzept.
Der Frust darüber, dass man nach Beschlüssen und Anfragen oft sehr lange nichts hört oder sieht aus den Reihen der Stadtverwaltung, zog sich im November 2023 wie ein roter Faden durch die mehrstündige Sitzung der Hombrucher Bezirksvertretung. Heißt auch: Von diesen Beschlüssen wurde vermutlich wenig bis nichts umgesetzt. In der Januar-Sitzung 2024 legten die Fraktionen nun nach und erneuerten gleich eine ganze Reihe von Nachfragen, die bisher ohne Resonanz geblieben waren.
Beschlüsse vergessen?
Dabei ist es offenbar egal, ob es um Schulen, Verkehrskonzepte, Tempo 30, Falschparker oder Radwege geht: In allen Bereichen hängen Beschlüsse in der Warteschleife. Man wäre schon zufrieden, mit einem Zwischenbericht, sagt ein Bezirksvertreter, „wenn sich zwischendurch mal einer rühren würde und man wüsste, das ist nicht vergessen“.
Der Frustrationspegel in den Fraktionen ist hoch. Angesprochen auf das Thema, liefern die Parteien gleich eine ganze Liste an Beschlüssen, auf deren Umsetzung sie warten. Oft sind es Beschlüsse, die man einstimmig gefasst hat, nach ausführlicher Beschäftigung mit dem Thema und Beratung in der Sitzung. Im guten Gefühl, etwas Sinnvolles einvernehmlich beschlossen zu haben. Und dann, so sagen die ehrenamtlich tätigen Bezirksvertreter, komme einfach „nichts“.
Oft haben sie Mühe, sich selbst zu erinnern, wie lange diese Themen und Beschlüsse eigentlich schon her sind. Manchmal sind es tatsächlich so viele Jahre, dass die Kita-Kinder „Am Rüggen“, die ihre Wasserbaustelle umgestaltet bekommen sollten, wohl inzwischen längst eine Ausbildung machen oder Abitur haben. Die SPD nennt ein Beschlussdatum vom 3. November 2015 und den Status „in Planung“.
Nachfragen zu alten Beschlüssen
Die Sozialdemokraten nennen weitere Beispiele – unter anderem: die Errichtung von schlichten Fahrradständern ohne Überdachung an der Gesamtschule Brünninghausen. Man warte seit zwei Jahren auf eine Umsetzung (Beschluss vom 1. Februar 2022).
Die Grünen beklagten in der November-Sitzung unter anderem die fehlende Umsetzung von Beschlüssen einer Tempobegrenzung auf der Hagener Straße. Hier seien die Beschlüsse teils mehr als zwei Jahre alt. Außerdem: Tempo 20 auf der Harkortstraße (ein Beschluss von Oktober 2022), die Umsetzung der Sanierung des Bahnseitenwegs zwischen Mergelteichstraße und „Am Rombergpark“ (Haushaltsbeschluss 4. Dezember 2018) und die Sanierung der Toiletten an der Gesamtschule Brünninghausen (Beschluss von November 2022).
Auch die CDU kann problemlos liefern: Es geht zum Beispiel um das beschlossene Parkleitsystem für den Zoo (Beschluss 2021), um ein Parkverbot für Wohnwagen an der Zillestraße (2022). Noch länger harrt die beschlossene Ausstattung von Parkplätzen mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge der Dinge, die da kommen – oder auch nicht kommen. Das ist ein Beschluss aus dem Jahr 2020.
Vieles davon stand im Januar 2024 erneut auf der Tagesordnung der Bezirksvertreter, als erneute Nachfrage zur alten Anfrage.
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