© Britta Linnhoff
Unmut über Bauprojekte wächst: „Kann nicht sein, dass wir nicht informiert werden“
Bauprojekte
Der Unmut war aus jedem Wort spürbar: Sie fühlen sich mehr als schlecht informiert, schlicht übergangen: Es geht um Bauprojekte, über die die Bezirksvertreter oft nichts wissen.
Der Unmut hat sich über Wochen und Monate angestaut bei vielen Kommunalpolitikern, die sich in der Bezirksvertretung Hombruch engagieren.
An vielen Stellen wird gebaut im attraktiven Stadtbezirk. Darüber erfahre man sehr oft aber vorher absolut nichts, klagen die Bezirksvertreter, die ihren Unmut fraktionsübergreifend in ihrer Sitzung am 15. Juni erneut deutlich formulierten.
Anlass dieses Mal: die geplante Nachverdichtung von Vonovia zwischen Marienbader Straße und Karlsbader Straße und eine entsprechende Antwort der Planungsverwaltung auf eine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen.
„Da geht mir die Faust in der Tasche auf“, so formulierte es zum Beispiel Michael Twardon (SPD). „Das ist doch eine Krux, dass wir über Pisseligkeiten vom Planungsamt informiert werden, aber nicht über etwas so Entscheidendes für den Stadtteil.“ Ein Schelm, wer Böses dabei denke.
Das sei keinesfalls so hinnehmbar, auch wenn es rechtlich okay zu sein scheine. Die Stadt weist in ihrem Antwortschreiben explizit darauf hin, dass eine „öffentlich-rechtliche Informationsplicht aus bauordnungsrechtlicher Sicht nicht besteht“.
Anstelle des alten Gemäuers Dimberger Glocke entstand ein riesiger Neubau, wie dieses Archivfoto aus der Bauzeit zeigt. © Jörg Bauerfeld
Das ist ein Satz, der sich in vielen Schreiben wiederfindet, den die Bezirksvertreter in letzter Zeit bekommen haben. So zum Beispiel auch im Streit um das Neubauprojekt an der Ecke Doldenweg/Kirchhörder Straße. Hier kommt noch hinzu, dass das Objekt größer wird, als zunächst erlaubt. Ein ähnlicher Fall ist jetzt aus Eichlinghofen bekannt geworden. Und auch über andere Baustellen ärgert man sich, zum Beispiel über die riesen Neubauten an der früheren Dimberger Glocke.
Ein Foto von der Baustelle an der Kirchhörder Straße/Ecke Doldenweg: Auch hier fühlen sich viele nicht richtig informiert. © Britta Linnhoff
Forderung nach aktiver Informationspolitik
Guido Preuss (Fraktionsvorsitzender CDU) schimpfte in Bezug auf das Vonovia-Projekt: „Es kann nicht sein, dass wir von so etwas nichts wissen.“ Er forderte die Verwaltung auf, aktiv zu informieren, auch wenn das nicht verpflichtend in der Satzung stehe. Und Bezirksbürgermeister Nils Berning formulierte es so: „Ich möchte für uns in Anspruch nehmen – unabhängig davon, ob es eine Informationspflicht gibt – dass man informiert wird.“
Hoffen auf Veränderungen in der Zukunft
Michael Twardon hofft auf die Zukunft: „Es gibt demnächst eine Vorlage, die sich mit der Aufgabenverteilung von Rat, Bezirksvertretung und Verwaltung befasst. Das sollten wir im Hinterkopf haben und zusehen, dass sich Aufgabenzuschnitt und Zuständigkeitsverzeichnis ändern.“
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