Seit 15 Jahren Jahren ruhen die Bauarbeiten, 2008 wurde hier das bislang letzte Haus gebaut. Einige Häuslebauer sind schon längst abgesprungen, anderen halten weiterhin an ihrer Grundstücks-Reservierung fest, heißt es. Nun kündigt die Stadt eine weitere Pause für das Baugebiet am Steinsweg in Dortmund-Oespel an.
Eigentlich könnten hier schon wieder die Bagger wühlen. Denn der Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg wurde am 17. Juni 2022 bekannt gemacht und erlangte damit Rechtskraft. Die Mehrheit im Rat der Stadt stimmte für den Bau weiterer 105 Häuser. Die Grünen, die Partei und die Linke+ votierten dagegen.
Passiert ist seitdem noch nichts. Denn: Nach den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte rechnet die Stadt mit einer erneuten Klage gegen den Bebauungsplan. „Wir warten ab, ob was kommt oder nicht kommt“, sagte Dortmunds Planungschef Stefan Thabe während seines Besuchs in der Dezember-Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund.
Bereits dreimal hatte die Bürgerinitiative (BI) „Pro Oespeler Lebensraum“ den Weiterbau gerichtlich gestoppt. 2005 erklärte zunächst das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster den B-Plan für unwirksam, 2007 dann das Bundesverwaltungsgericht Leipzig – beide Male wegen mangelhafter Abwägung des Lärmschutzes. Aufgrund von Baugenehmigungen baute man bis 2008 zunächst noch weiter.
Vierte Klage?
2017 war die BI mit einer dritten Klage erfolgreich. Diesmal kippte das OVG den Nachfolger Lü 148n wegen formaler Fehler.
Ob die BI die Gerichte ein viertes Mal beschäftigen wird? Für ihre Entscheidung hat sie noch Zeit. Denn die Frist für einen Normenkontrollantrag beträgt ein Jahr ab Bekanntmachung der Rechtsvorschrift. Diesen Zeitraum will die Stadt laut Thabe abwarten. Ohne Klage könnten dann ab Mitte Juni 2023 die Lärmschutzwälle im Osten und Süden des Plangebiets gebaut werden.
Baubeginn frühestens 2026
Sollte es zu einem Normenkontrollverfahren vor dem OVG kommen, wird es erfahrungsgemäß zwei Jahre bis zu einer Entscheidung dauern. „Unter Berücksichtigung der rechtlichen Unsicherheiten und der erforderlichen Vorarbeiten ist mit einer Bebauung, vorbereitet durch die Stadt Dortmund, frühestens ab 2026 zu rechnen“, so die Verwaltung.
Am Montag (2.1.) erreichte die Redaktion die überraschende Nachricht, dass die Stadt die Rodung der künftigen Baufelder an den Straßen Taunus-, Rhön-, Harz- und Eifelweg in Auftrag gegeben hat. Drei Jahre vor dem von ihr anvisierten Baustart. „Die Maßnahme wird kurzfristig durchgeführt und findet in enger Abstimmung mit dem Umweltamt statt“, schreibt Sprecher Frank Bußmann. Zum allgemeinen Artenschutz würden einige Bäume auf den Grundstücken verbleiben. „Außerdem werden Reisighaufen zum Unterschlupf für Igel etc. angelegt.“
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