Fünf Seiten mit Tabellen, mit kleiner Schrift hart am Rande der Lesbarkeit, aber großen Euro-Summen, stellten die Mitglieder des Bauausschusses am Mittwoch (14.11.) vor einige Rätsel. Darin wurden die Projekte des Tiefbauamts geschildert, die nach Prioritäten geordnet in den kommenden Jahren abgearbeitet werden sollen.
Ausschussvorsitzender Thomas Grund (CDU) wies direkt zum Start in die Diskussion darauf hin, dass er ein Vorgespräch mit der Amtsleitung geführt und auf zum Teil fehlende oder auch unverständliche Zahlen hingewiesen habe. So stimmten in einigen Fällen die Planansätze für die Jahre 2024 bis 2027 nicht mit den Gesamtkosten der Projekte überein. Beim Durchgehen der Einzelsummen erkenne man, dass diese tendenziell geringer ausfielen, als laut Gesamtkostenansatz gebraucht würden. Grund: „Wir stellen tendenziell eher etwas zu wenig in den Haushalt ein. Das würde zu den Sparbemühungen passen.“
Wie ein Freibrief
„Ich habe ein Problem damit, eine Beschlussvorlage zu beschließen, die man nicht versteht“, so Christina Roemer (Grüne). Maßnahmen zu beschließen, ohne zu wissen, was sie kosten sollen, käme einem Freibrief gleich, so Michael Haake (Grüne). Dann müsse man sich später vielleicht zurecht von Bürgern die Frage stellen lassen: „Wie konntet ihr so was machen?“
Hintergrund für das inkonsistente Zahlenwerk sei die personell höchst angespannte Situation im Tiefbauamt, so Grund. Johannes Büsken, Leiter des Tiefbauamts, konnte die Bedenken der Politiker verstehen, aber auch nicht die Fragen zu allen Maßnahmen beantworten. Zum Vorschlag, die Tabellen für den Haupt- und Finanzausschuss aufzuarbeiten, damit dieser dann entscheiden könne, sagte Büsken: „Ich weiß nicht, wer es machen soll.“
Maximalsumme beschlossen
Am Ende gab es einen Kompromiss, dem die Mitglieder einstimmig folgten. Thomas Grund schlug vor, den Beschluss zu entkoppeln. Der Ausschuss solle die Prioritätenliste beschließen sowie eine Maximalsumme von 12,5 Millionen Euro.
Die Verwaltung ist nun gefordert, möglichst bis Montag (20.11.), spätestens zum Haupt- und Finanzausschuss (22.11.) die fehlenden Zahlen zu Einzelmaßnahmen nachzuliefern, wobei Thomas Grund einschränkte, dass man sich auf die Maßnahmen konzentrieren solle, die für das Haushaltsjahr 2024 relevant seien. Grund: „Es muss nicht jede Zeile angeguckt werden“, sondern nur bei Maßnahmen der Prioritäten 1 und 2.
„Es muss gehen“, sagte die Erste Beigeordnete Nina Laubenthal zu diesem Kompromiss: „Das ist alternativlos.“ Die Zeit drängt auch deshalb, weil der Rat am 29. November über den Haushaltsplan entscheiden soll.
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