Als einzige Stadt des Kreises Recklinghausen hat Dorsten nicht an der Sicherheitskonferenz der Recklinghäuser Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen teilgenommen. Bürgermeister Tobias Stockhoff hatte keine Lust auf „Bla-Bla“, könnte man sagen, auch wenn er es so nicht formulieren würde.
Die Absage ist mindestens eine Unhöflichkeit, vielleicht sogar ein Affront. Warum macht er das?
Da ist die wenig konkrete Angst, dass bei einer Freiluft-Veranstaltung in Dorsten Menschen verletzt oder gar getötet werden könnten, weil sich hinterher herausstellt, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht gut genug waren. Auch wenn natürlich jeder weiß, dass es eine 100-prozentige Sicherheit niemals geben kann.
Da ist aber auch die Sorge, dass im schlimmsten Fall die Stadtverwaltung als Genehmigungsbehörde oder ein Mitarbeiter haften könnte für Tote und Verletzte.
Und ja, auch der Bürgermeister selbst könnte in die öffentliche Kritik geraten und vielleicht politisch Schaden nehmen.
Ein „Orientierungsrahmen“ reicht nicht
Was eine Kommune und ein kommerzieller oder ehrenamtlicher Veranstalter leisten müssen für den ordnungsgemäßen und möglichst sicheren Ablauf einer Freiluft-Veranstaltung, lässt sich in einer Gesetzgebung festlegen. Ein „Orientierungsrahmen“ und Empfehlungen reichen da nicht aus. Allerdings: Die Polizeipräsidentin ist an dieser Stelle die falsche Ansprechpartnerin. Das ist Sache der CDU-geführten Landesregierung.
Das weiß Tobias Stockhoff natürlich und moniert zugleich, dass bei Demonstrationen, die die Polizei genehmigen muss, nicht die Maßstäbe gelten, die von derselben Behörde für einen Kinderkarnevalszug empfohlen werden. Das ist - von außen betrachtet - nicht von der Hand zu weisen. Bei der „Demonstration für Demokratie“ in Haltern beispielsweise gab es kürzlich kaum Absperrungen, beim Kinderkarnevalsumzug in Holsterhausen mussten 40 Mitarbeiter der Stadt an einem Sonntag für Sicherheit sorgen.
Aber reicht das, um eine Sicherheitskonferenz zu boykottieren?
Der „Schulterschluss mit den Kommunen“, den Friederike Zurhausen nach der Sicherheitskonferenz - ohne Dorsten - propagierte, und die bissige Entgegnung von Stockhoff, dass die Zusammenarbeit „mit der Polizei und dem Bezirksdienst in Dorsten“ ja sehr gut funktioniere, lassen nur einen Schluss zu: Polizeipräsidentin und Bürgermeister haben sich derzeit aus unterschiedlichen Gründen offenbar nicht mehr viel zu sagen.
Besonders beruhigend ist das nicht.
