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Erstmals nach Monaten drohen in Dorsten wieder Corona-Bußgelder
Coronavirus
Nach monatelanger Pause sind in Dorsten wieder Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen eingeleitet worden. Auch an anderer Stelle gibt es für die Stadt derzeit nicht so viel zu kassieren.
Bei stichprobenartigen Kontrollen im gesamten Stadtgebiet sind dem Kommunalen Ordnungsdienst am vergangenen Wochenende „vereinzelt Punkte ins Auge gefallen, die mit Blick auf die Corona-Schutzverordnung verbesserungswürdig erscheinen“. Das bestätigte der Leiter des Ordnungs- und Rechtamtes, Christoph Fortmann, auf Anfrage. In zwei Fällen hat eine „Ansprache“ nicht ausgereicht, derzeit wird die Einleitung eines Bußgeldverfahrens geprüft.
Bis Juli nur 36 Verfahren
Es wären die ersten Bußgelder, die in Dorsten seit Juli in Zusammenhang mit der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung verhängt werden müssten. Bis dahin waren lediglich 36 Verfahren eingeleitet worden „meist gegen Personen, die gegen die Regelung, sich nicht mit mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit zu treffen, verstoßen haben“, sagt Fortmann. Um welche Summen es geht, teilte die Stadt nicht mit.
Nach Einschätzung des Ordnungsamtsleiters wird die Maskenpflicht „bis auf Einzelfälle“ in Dorsten umgesetzt. Trotzdem hält Christoph Fortmann die Ausweitung der Kontrollen zum jetzigen Zeitpunkt für „absolut notwendig, um wieder mehr Sichtbarkeit herzustellen“. Nicht, um Kasse zu machen, sondern um die Bürger weiter zu sensibilisieren. „Gemeinsam müssen wir alles dafür tun, dass sich die Anzahl an Menschen, die sich in unserer Stadt mit dem Corona-Virus infiziert haben, schnell wieder reduziert.“
Weniger Zeit für Parksünder
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr hat sich das Aufgabenfeld des Kommunalen Ordnungsdienstes verändert. Beispielsweise für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs fehlen mitunter Zeit und personelle Kapazitäten. Auch das lässt sich in aktuellen Zahlen ablesen.
Bis Ende September wurden in Dorsten 3599 Knöllchen geschrieben, die Einnahmen für die Stadt liegen bei etwas 58.600 Euro. Das läuft auf ein ordentliches Minus im Vergleich zu den Vorjahren hinaus. Im gesamten Jahr 2019 waren es 7725 Knöllchen (Einnahmen: 106.000 Euro), im Jahr 2018 sogar 8398 Knöllchen (Einnahmen: 123.200 Euro).
Dass die Einnahmen aus der Parkraum-Kontrolle nicht noch geringer ausfallen, ist vermutlich dem Umstand zu verdanken, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Frühjahr, aber auch jetzt wieder personell aufgestockt wurde. Parksünder aufzuspüren habe zwar nicht höchste Priorität, hieß es, solle aber auch nicht vollständig vernachlässigt werden.
Veränderungen gab es immer, doch nie waren sie so gravierend. Und nie so spannend. Die Digitalisierung ist für mich auch eine Chance. Meine journalistischen Grundsätze gelten weiterhin, mein Bauchgefühl bleibt wichtig, aber ich weiß nun, ob es mich nicht trügt. Das sagen mir Datenanalysten. Ich berichte also über das, was Menschen wirklich bewegt.
