Drei Millionen Euro: Dorsten macht immer noch Plus bei Gewerbesteuer

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Drei Millionen Euro: Dorsten macht immer noch Plus bei Gewerbesteuer

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Andere Städte ächzen, weil ihnen wegen Corona die Gewerbesteuer-Einnahmen wegbrechen - in Dorsten ist dies anders. Auch wenn sich das erwartete Plus nun doch halbiert hat. Hier die Gründe.

Dorsten

, 12.12.2020, 04:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Überall in Deutschland haben Städte und Gemeinden wegen der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden wirtschaftlichen Einbrüche vor Ort mit erheblichen Ausfällen bei der Gewerbesteuer zu kämpfen. „Manche Kommunen haben hohe Einbußen im sieben- und achtstelligen Bereich“, weiß Dorstens Kämmerer Hubert Große-Ruiken.

Als „Finanz-Chef“ der Stadt kann er sich deshalb um so glücklicher schätzen, dass in Dorsten die Situation anders ist. Wenn auch doch nicht so rosig, wie noch vor Wochen gedacht. Hatte die Stadtverwaltung da noch bekanntgegeben, dass sie in 2020 mit sechs Millionen Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer rechne, musste sie nun im Haupt- und Finanzausschuss die Zahl nach unten korrigieren: auf nun drei Millionen Euro.

Schwankungen beträchtlich

Diese Diskrepanz habe folgenden Grund: „Es gibt aufgrund von Anpassungen bei den Gewerbesteuervorauszahlungen oder den Jahresabschlüssen der Unternehmen während eines Jahres stets Schwankungen, die unter Umständen beträchtlich sind“, erklärt er.

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Doch warum ist hier die Entwicklung trotz Corona überhaupt positiv? „Die Mehreinnahmen von drei Millionen Euro sind auf Nachzahlungen aufgrund von Betriebsprüfungen zurückzuführen“, so der Kämmerer. Auch in Dorsten habe es Gewerbesteuerausfälle wegen Corona gegeben. „Aber nur bei einigen wenigen Betrieben, das war für uns hilfreich“, sagt Große-Ruiken.

„Guter Branchenmix“

Diese Steuerausfälle seien aber durch höhere Einnahmen bei anderen Betrieben kompensiert worden. Nach seinen Erkenntnissen stechen keine Branchen hervor, die in der Lippestadt besonders vor den Corona-Gefahren gefeit seien. Es sei eher der gute Branchenmix: „Wir sind, anders als dies noch vor 20 Jahren der Fall war, nicht mehr so stark von einzelnen Großbetrieben abhängig.“

Trotz dieses positiven Ergebnisses bekommt auch Dorsten laut des hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner die „Corona-Hilfe“, die Bund und Land als Gewerbesteuerausgleich an die Kommunen auszahlen. Dorsten erhält aus dem Topf 738.000 Euro.

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„Wir sind davon positiv überrascht, da wir davon ausgegangen sind, dass Dorsten wegen der guten Gewerbesteuereinnahmen keine Zahlung erhalten wird“, so Große-Ruiken. Dass die Lippestadt unerwartet Geld bekommt, habe mit dem besonderen Verteilungsverfahren zu tun.

Zwei-stufiges Verfahren

„In der ersten Stufe sind die aktuellen Mindereinnahmen mit dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2019 ausgeglichen. Aus diesem Betrag erhält Dorsten erwartungsgemäß nichts“, erklärt der Kämmerer. „Von diesen Mitteln war nach der Verteilung jedoch noch etwas übrig geblieben, wovon wir nichts wussten. Davon erhalten dann alle Gemeinden in NRW einen weiteren Ausgleich, auch Dorsten.“