Mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Tierschützern beschloss er den Bebauungsplan als Rechtsgrundlage. Grüne, Linke und die Partei lehnten die geplante Pyrolyse-Anlage für chemisches Kunststoff-Recycling auf dem Gelände der BP-Raffinerie ab. AfD und Wählerinitiative WIN enthielten sich.
„Das wird nicht das letzte Mal sein, dass wir uns mit dem Thema beschäftigt haben“, prophezeite Oberbürgermeisterin Karin Welge (SPD).
Erhebliche Bedenken hatte die Bezirksregierung geäußert, immerhin Genehmigungsbehörde: Konkrete Kenndaten der geplanten Anlage würden fehlen, Abstandsvorgaben für den Immissionsschutz seien nicht gewährleistet und die ordnungsgemäße Ableitung des Abwassers sei nicht sicher.
Leuchtturmprojekt oder Risiko?
Das hielt die SPD nicht vom positiven Votum ab. Fraktionsgeschäftsführerin Silke Ossowski sprach von einem „Leuchtturmprojekt“: Der Standort Gelsenkirchen werde zukunftssicher durch innovative Arbeitsplätze. Die Gegner wollten BP „keinen Freifahrtschein“ geben, betonten die Risiken und die Unausgereiftheit des Pyrolyse-Verfahrens.
Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses wird der Bebauungsplan rechtskräftig und Basis für das Baugenehmigungsverfahren. Die Stadt Marl wird nun eine Normenkontrollklage prüfen. Aus ihrer Sicht werden durch die Erweiterung des BP-Geländes Entwicklungschancen für Polsum eingeschränkt.
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