Im gesamten Dorstener Gebiet soll der motorisierte Verkehr montags untersagt werden - außer bei festgelegten Ausnahmen wie Rettungsfahrzeugen oder dem Lieferverkehr für sensible Güter. Infokampagnen und eine Abstimmung mit Verkehrsbetrieben zum Ausbau des ÖPNV (vielleicht montags kostenlos?) sowie eine Evaluation nach einem Jahr. All das fordert Boris Benkhoff für „Die FRAKTION feat. Die LINKE“ mit Blick auf Klima- und Gesundheitsschutz.
Bürgermeister Tobias Stockhoff sah sich im Rat vor der Begründung und Diskussion zum Antrag zum Hinweis genötigt, dass er selbst bei einem positiven Beschluss das montägliche Autoverbot sofort beanstanden müsse.
„Nach unserer ersten Einschätzung könnte das nach aktuellem Rechtsstand nicht einmal die Bundesregierung tun.“ Für einen autofreien Tag wie in Zeiten der Ölkrise gebe es in der Straßenverkehrsordnung keine Rechtsgrundlage.
„Quark im Schaufenster“
„Meine Rechtsabteilung hat gesagt, dass das sehr wohl möglich sein könnte“, entgegnete Benkhoff. Auf die Frage Stockhoffs, von wem diese Einschätzung komme, antwortete Benkhoff: „ChatGPT und Söhne.“ Bei den autofreien Sonntagen im Herbst 1973 „lag ich noch als Quark im Schaufenster“, führte Benkhoff aus. „Die meisten von Ihnen waren so in meinem Alter, so um die 40.“ Letzteres bezweifelte Stockhoff und sorgte für Gelächter unter den Ratsmitgliedern: „Dann hätte ich die alle schon zum 90. Geburtstag besucht.“
Benkhoff sagte: „Sie wissen alle, es geht, die Karre mal stehen zu lassen.“ Montags seien alle nicht so gern unterwegs und „da kann man sich doch besser mal von einem Lokführer oder Busfahrer chauffieren lassen“. Der Antrag sei progressiv, „aber wir sollten uns langsam dran gewöhnen“, so Benkhoff. Dazu gehöre, auch Strukturen zu entwickeln, etwa einen besseren ÖPNV.
„Sinnfreier Antrag“
Dirk Groß (SPD) nannte den Vorstoß einen „sinnfreien Antrag“: „Bescheren Sie uns doch zukünftig mit sinnvollen Mittwochen, also sinnvollen Anträgen im Rat. Der Bürger fühlt sich sonst nicht ernst genommen.“ Bernd Schwane (CDU) in Richtung Benkhoff: „Wenn Sie Ihr Ratsmandat so auffassen, dass hier nur Witzchen gemacht werden, dann greift das zu kurz. Sie sollten ernsthaft an Problemen arbeiten, an Problemlösungen. Wir haben genug Probleme in unserer Stadt.“
Benkhoff: „Mir ist es ziemlich ernst mit dem Antrag. Ich habe hier gerade das Durchschnittsalter angesprochen. Die meisten von Ihnen werden die Auswirkungen nicht mehr miterleben, aber ich glaube, dass Ihre Urenkelkinder das schon ganz gut finden würden.“ Außer seiner Fraktion lehnten alle Ratsmitglieder aber den Antrag ab.
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