Vor einigen Wochen erhielten Wahlberechtigte in Deutschland Post. Wahlbenachrichtigungen an alle Wähler für die Europawahl gingen raus. Darauf stehen alle üblichen Infos. Alle? Nein. Es fehlte etwas, das nun zu Kosten in offenbar sechsstelliger Höhe führt. Das Debakel fällt nun allen Bürgern unter anderem in Castrop-Rauxel, aber auch anderen Städten im Kreis Recklinghausen auf, die sich am Freitag oder Samstag wunderten: Sie erhielten noch mal eine Wahlbenachrichtigung per Post.
Auf jeder davon steht: Porto bei der Post in Höhe von 85 Cent. Dazu ein kuvertiertes DIN-A4-Blatt mit der fehlenden Information aus dem ersten Schreiben: Es geht um die Öffnungszeiten der Wahllokale, wie bei jeder Wahl auch an diesem Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr.
Auch unserem Autor fiel schon vor Wochen auf, dass keine Zeiten angegeben waren. Doch mit einer einfachen Google-Suche war schnell klar: Von 8 bis 18 Uhr, so wie immer, kann man seine Stimme in seinem Wahllokal abgeben.
Doch in den Behörden fiel die Entscheidung: Wir schicken neue Benachrichtigungen an alle Wahlberechtigten raus. Klar ist: Die Scham und die Schmach, dass möglicherweise auf dieser Basis die Wahl angefochten wird, wollte in den Amtsstuben ganz sicher niemand riskieren. Dafür musste man aber allein in Castrop-Rauxel rund 60.000 Briefe verschicken. Diese Zahl an Wahlberechtigten gab die Stadt zumindest für die Kommunalwahl 2020 an. Da auch jetzt wieder alle EU-Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt sind, wird es wieder in etwa diese Zahl sein.
„Technischer Fehler“
Wie es zu diesem Fehler kam, ist zurzeit noch nicht öffentlich bekannt. Unsere Redaktion fragte am Montagmorgen (3.6.2024) bei der Stadt Castrop-Rauxel an. Kurze Zeit später schickte die Pressestelle eine Mitteilung heraus, die um 10.28 Uhr in unser Redaktionspostfach eintrudelte. Darin hieß es: „Für die Europawahl am Sonntag, 9. Juni, hat die Stadt in den letzten Wochen die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Bei der Ausgestaltung der Wahlbenachrichtigung für die Europawahl wurden allerdings aufgrund eines technischen Fehlers die Öffnungszeiten der Wahlräume (Wahllokale) nicht mit abgedruckt. Dies ist erst in den letzten Tagen im Kreis Recklinghausen aufgefallen.“
Die Städte Recklinghausen, Dorsten, Castrop-Rauxel, Oer-Erkenschwick, Marl und Waltrop seien betroffen, so das Pressebüro weiter. „Aus diesem Grund ist ein zusätzliches Informationsschreiben an die Wahlberechtigten verschickt worden. Dies dient lediglich dazu, über die Öffnungszeit der Wahlräume zu informieren und muss nicht am Wahltag mitgenommen werden.“ Und: „Die Wahlräume sind am 9. Juni von 8 bis 18 Uhr geöffnet.“
Die zuständigen Stabsstellen, in Castrop-Rauxel die „Ratsangelegenheiten“, sollen sich dazu wohl intern kurzgeschlossen haben. In den anderen Städten gingen ähnliche neue Schreiben raus.
Wenn man nur das Porto berechnet, fallen allein für Castrop-Rauxel über 50.000 Euro an Zusatzkosten an. Weiterer Verwaltungsaufwand, Kosten für Papier und Briefumschläge sind da noch nicht eingerechnet. Da auch andere Städte betroffen sind, könnte der Schaden bei rund einer halben Million Euro liegen.
Anfragen an die zuständigen Stellen sind gestellt. Wir berichten weiter.
