Mit sinkendem Reifendruck fährt Jana Zander am 8. Januar von der Baustelle am Altstadtring nach Hause. Danach muss ihr Auto in die Werkstatt. Ihre Fotos zeigen deutlich ein Loch im Vorderreifen. Um ein gleichmäßiges Fahrverhalten zu gewährleisten, wird Zander geraten, auch den anderen Vorderreifen auszuwechseln. Das Schlagloch in der Straße wird kurz darauf geflickt. Doch wer begleicht die Rechnung für die neuen Reifen?
Zander wendet sich an den Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW) und bittet um eine Kostenerstattung. Der Landesbetrieb hatte die Baustelle eingerichtet, weil er in mehreren Bauabschnitten den Altstadtring saniert. Das Schlagloch befand sich auf dem einzigen zu der Zeit befahrbaren Spur.
Die Rückmeldung kommt wenige Wochen später direkt von der Provinzial-Versicherung. Sie meldet sich als Haftpflichtversicherer von Straßen.NRW. Nach Prüfung sei die Versicherung zu dem Ergebnis bekommen, dass Jana Zander keinen begründeten Schadenersatzanspruch gegenüber dem Landesbetrieb habe.
Gründe für die Nicht-Zahlung
Straßen.NRW obliege die „Verkehrssicherungspflicht für einen hinreichend sicheren Straßenzustand“. In ständiger Rechtssprechung werde betont, „dass dies nicht bedeute, dass eine Straße schlechthin gefahrlos und frei von allen Mängeln zu halten werde“. Vielmehr müssten Fahrer eine öffentliche Verkehrsfläche „in dem Zustand hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet“ – Mängel und Unzulänglichkeiten inklusive.
Der Streckenabschnitt, auf dem der Reifen beschädigt wurde, werde regelmäßig auf Mängel kontrolliert. Damit komme Straßen.NRW der Verkehrssicherungspflicht vollumfänglich nach. Vor dem Unglück der Castrop-Rauxelerin habe es zuletzt am 30. Dezember eine Kontrolle gegeben. Dabei wurden Deckenschäden festgestellt. Der Fahrbahnschaden sei danach verfüllt worden. Außerdem gelte vor Ort die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h mit einem Schild, das vor Straßenschäden warne.
„Das Schlagloch ist demnach für unser Mitglied plötzlich und unvorhersehbar durch Witterungseinflüsse (Kälte/Nässe) oder ähnliches entstanden“, schreibt die Provinzial. Dafür könne Straßen.NRW nicht verantwortlich gemacht werden.
Jana Zander hat ihr Auto zwar vollkaskoversichert. Allerdings gibt es eine Selbstbeteiligung. So bleibt sie auf den Kosten für zwei neue Reifen sitzen. „Sie waren erst ungefähr ein halbes Jahr alt“, sagt Zander. Im vergangenen Sommer sei schon einer ihrer Reifen kaputtgegangen, wobei die Ursache unklar war. Nach diesen Erfahrungen hat Zander nun eine Reifenversicherung abgeschlossen.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel erschien ursprünglich am 4. Februar 2025.
