Lisa Kapteinat (SPD) ist Landtagsabgeordnete. Einen ihrer Schwerpunkte sieht die Politikerin aus Castrop-Rauxel im Bereich Gesundheit. Und da gab es in den vergangenen Wochen vor allem ein Thema: Das Rochus-Hospital Castrop hat bekannt gegeben, dass die Geburtshilfe und Frauenheilkunde zur Jahresmitte geschlossen wird. Der Träger gab an, dass dieser Bereich hochdefizitär sei und man ihn schon seit Jahren über andere Abteilungen querfinanziert habe.
Krankenhausplan NRW: Wie geht es weiter nach der Schließung der Geburtsstation in Castrop-Rauxel? Das schreibt nun Kapteinat und richtet unter diesem Titel eine „Kleine Anfrage“ an Landes-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Sie schreibt, dass das St. Rochus-Hospital die Abteilung schließe, obwohl dem Krankenhaus in der Krankenhausplanung die Leistungsgruppe „Geburtshilfe“ zugewiesen worden sei.
Eine Querfinanzierung der Geburtsstation sei „aufgrund der Streichung anderer Leistungsgruppen aus den Bereichen der Gefäßchirurgie oder der Endoprothetik im Rahmen des Krankenhausplans NRW aus Sicht des Trägers nicht mehr möglich“, so Lisa-Kristin Kapteinat in ihrem Schreiben. „Dieser Dominoeffekt scheint bei der Krankenhausplanung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales von Minister Karl-Josef Laumann nicht ausreichend berücksichtigt worden zu sein“, kritisiert sie.
Im Hinblick auf die Versorgungslage von schwangeren Frauen in NRW stehe der Standort, anders als im Krankenhausplan vorgesehen, ab Juli nicht mehr zur Verfügung. Und: Andere Krankenhäuser hätten ebenfalls die Schließung ihrer Geburtshilfen angekündigt.
Kapteinats Fragen, die aktuell noch unbeantwortet sind:
1. War der Landesregierung bewusst, dass viele Krankenhäuser in NRW bei der Finanzierung ihrer Geburtshilfestationen auf die Querfinanzierung aus anderen medizinischen Bereichen angewiesen sind?
2. War dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bei der Zuteilung der Leistungsgruppen an das St. Rochus-Hospital bewusst, dass eine Querfinanzierung der Geburtshilfe auf Grundlage des erteilten Leistungsbescheids nicht mehr möglich sein wird?
3. Wird das Ministerium nun einem anderen Krankenhaus die Leistungsgruppe „Geburtshilfe“ zuteilen, um das Wegfallen der Station in Castrop-Rauxel zu kompensieren?
4. Hat das Ministerium Kenntnisse über die Schließung weiterer Geburtshilfestationen aufgrund des Krankenhausplans NRW?
5. Wie plant die Landesregierung, die von Schließungen im Rahmen des Krankenhausplans NRW betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu unterstützen?
Bis zum 13.5.2025 muss die Landesregierung nach den Statuten des Landtags Antworten bereitstellen. In einer Online-Petition, angestoßen von der Hebammen-Leiterin Bianca Lindermann, kamen über 8000 digitale Unterschriften zusammen, die sich gegen die Schließung aussprechen.
