Seit Ostern 2021 schon gibt es diese Mitteilungen nicht mehr. Der Grund: Die Stadt hat ihr Gerät aus dem Verkehr gezogen. Vorsichtshalber. Denn in anderen Städten, die auch mit einem Messgerät dieses Typs arbeiteten, hatte sich herausgestellt: Das Gerät funktioniert nicht immer, wie es soll. Genauer: Gerade wenn es stark geregnet hat oder dunkel war, habe es „in sehr seltenen Einzelfällen“ zu ungenau gemessen, so die Stadt.

Experten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt checkten das Gerät vom Typ Leivtex XV 3 daraufhin durch und empfahlen im Sommer 2021 schließlich, den Blitzer nicht mehr einzusetzen. Bei den Testungen seien „unzulässige Messwertabweichungen“ festgestellt worden – zum Nachteil der Fahrer. Das Ergebnis traf die Stadt nicht unvorbereitet: Sie hatte sich parallel bereits nach Alternativen umgesehen, wie es hieß, und startete das Ausschreibungsverfahren für einen Ersatz.

Im Januar soll das neue Gerät kommen

Nun ist es bald soweit. „Die Zustellung der neuen mobilen Messanlage (...) soll noch im Januar erfolgen“, hieß es am Donnerstag (20.1.) auf Anfrage bei der Stadt. Sobald das Gerät geliefert werde, würden die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen geschult, so Sprecherin Nicole Fulgenzi. Danach werde der Blitzer eingesetzt.

Wann genau das sein sein wird, kann Fulgenzi nicht sagen. In jedem Falle „bald“. Autofahrer sollten sich also darauf einstellen, dass demnächst wieder mehr geblitzt wird. Zu den festinstallierten Messsäulen, den Geschwindigkeitskontrollen der Polizei und dem Panzerblitzer „Gunther“ kommen dann die täglich wechselnden Standorte des städtischen Messwagens hinzu.

Allerdings könnte sich für Verkehrsteilnehmer etwas Entscheidendes ändern: Ob im Voraus wieder angekündigt wird, wo die Stadt blitzt, sei noch offen, so Fulgenzi. „Ob wir das wieder bekanntgeben, ist noch in der Diskussion.“ Die Meinungen gingen auseinander – sowohl bei den Zuständigen der Stadt als auch bei den Bürgern, sagt sie. Kündige man die Kontrollen vorher an, kritisierten manche, Raser könnten sich darauf einstellen, würden an dem Tag an der Stelle langsamer fahren und am nächsten wieder nicht. Kündige man sie nicht an, werde der Stadt schnell vorgeworfen, sie wolle nur „abzocken“.

Zehntausende Euro an Bußgeldern fehlen der Stadt

Wie teuer die neue Blitzanlage wird, sagt die Stadt mit Verweis auf allgemeine Vergabeprinzipien nicht. Was aber klar ist: Nicht nur der Kauf des neuen Geräts geht ins Geld, sondern auch der Zwangsverzicht auf das alte. Seit fast zehn Monaten fallen die Bußgelder weg, die normalerweise mit der mobilen Blitzanlage eingenommen werden. Mehrere Zehntausend Euro dürften dadurch mittlerweile im städtischen Etat fehlen.

Dass das Minus noch aus einem anderen Grund wächst, ist laut Stadt aber vom Tisch: Bisher stand im Raum, dass Verkehrsteilnehmer, die von dem alten Gerät geblitzt worden sind, gegen Bußgeldbescheide gerichtlich vorgehen könnten. Der ADAC hatte zwischenzeitlich dazu geraten, einen Anwalt einzuschalten. Hierzu heißt es nun von der Stadt: Bei extremen Wetterlagen wie Starkregen oder Dunkelheit sei nicht gemessen worden. Daher gebe es „auch rückwirkend keine Hinweise auf fehlerhafte Messungen durch das alte Gerät solange es in Castrop-Rauxel im Einsatz war“.

Bei bereits gezahlten Bußgeldern wären die Hürden für ein Wiederaufnahmeverfahren ohnehin hoch. Laut ADAC müssten hierfür mehr als 250 Euro gezahlt oder ein Fahrverbot verhängt worden sein.